Verfolgung von Kurden in der Türkei
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 580 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 580 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.524 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nichtigerklärung des Klagepatents durch das …
Kartellrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Auslegung der Übergangsvorschrift für bereits …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
anfängliche Rechtswidrigkeit · Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten · Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
rechtskräftiger Abschluss des Arbeitsgerichtsverfahrens
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Voraussetzung der Änderung der Verhältnisse nach Erlass des …
Sozialrecht Aufgehoben
Fortsetzung des Verfahrens · außergerichtlicher Vergleich · Erledigungserklärung Beendigung des Verfahrens durch …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Ablauf der Zehn-Jahres-Frist · Zahlung einer laufenden Geldleistung bis zum Beginn des …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Zuständiges Gericht für eine Restitutionsklage betreffend ein vom Revisionsgericht erlassenes Urteil
Fall einer Entscheidung des EGMR über die erbrechtliche …
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
neues Beweismittel - Urkundenoriginal statt Kopie
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Treuwidrigkeit der Kündigung · Zugang der Kündigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen für ein …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Abschiebungsverbot wegen Homosexualität eines Ägypters
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Wiederaufnahmeantrag verworfen