Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 580 ZPO – Seite 24
Zivilprozessordnung
1.524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 580 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.524 Entscheidungen
Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Antrag verworfen
Zur Änderung eines Feststellungsbescheides über eine …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
elterliche Sorge · nichteheliches Kind · Kindeswohl · Zustimmungserfordernis · Wiederaufnahme
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Inlandsrechtsprechung zu wucherähnlichen Rechtsgeschäften … · Umfang der Überprüfung einer Beweiswürdigung
Zivilrecht
Zivilrecht
keine isolierte Feststelltung einer Verzögerung durch eine …
Zivilrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
zu den Voraussetzungen eines auf Rückgängigmachung einer … · zur Zulässigkeit einer Beschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umdeutung einer sofortigen Beschwerde in eine … · Rüge eines Vertretungsmangels · Wirksamkeit der Kündigung einer Prozessvollmacht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Kostenbeschluss nach § 138 FGO keine "Entscheidung" i.S. …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bemessungsgrundlage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bemessung der Höhe von Unternehmensentschädigungen · Berücksichtigung von nicht ausgleichsfähigen Verlusten
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
ehemalige DDR · Bindung an die Rehabilitierungsbescheinigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen