Anfechtbarkeit nach zivilrechtlichen Bestimmungen · Vertretung durch bestellten Betreuer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 580 ZPO – Seite 23
Zivilprozessordnung
1.524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 580 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.524 Entscheidungen
Zustimmung des Integrationsamtes · Zusammenhang des Kündigungsgrundes mit der Behinderung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Entscheidung des LSG über eine bei ihm erhobene unzulässige …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Asylverfahren · Identitätsnachweis · Hukou-System · Mitwirkungspflicht · Staatsangehörigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zwangsvollstreckung gegen einen fremden Staat · Rechtsschutzbedürfnis · Verzicht auf eine Zuständigkeitsrüge · Präklusion bei widersprüchlichem Verhalten
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Teilwiderruf des verletzten Patentanspruchs im … · Beginn der Frist zur Erhebung der Restitutionsklage …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kontingent für die Gesamtnacht · Schallschutz für gewerbliche Grundstücke · Einwendungsgelegenheit bei Betriebsregelungsänderung · Beweisregel bzgl. Ausgangsdaten einer Nachfrageprognose
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch und Verpflichtungsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versagung der Vollstreckbarerklärung auch im Fall …
Insolvenzrecht
Beweiswirkung in Bezug auf die behauptete Innenbereichslage …
Verwaltungsrecht
Wiederaufgreifen des Verfahrens
Wehrrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufung · Beschwerde · Meistbegünstigungsprinzip · Entscheidung in der korrekten Form durch Berufungsgericht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs und …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Keine Wiederaufnahme des Verfahrens bei Nichtteilnahme des …
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Fristablauf bei Untätigkeitsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Antrag verworfen
Fehlende Begründung des Berufungsurteils als Zulassungsgrund
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Restitutionsantrag · Bebauungsplan · Normenkontrolle · BauGB · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache setzt … · Fehlerhafte Ablehnung einer Wiedereinsetzung als … · Keine Wiedereinsetzung wegen Irrtum
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Wiederaufnahme der Ermittlungen nach …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Patentrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zustimmung des Integrationsamtes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen