Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 644 ZPO
Zivilprozessordnung
61 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 644 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
61 Entscheidungen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Untätigkeitsklage
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
Hauptsacheverfahren · Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Auslegung unklarer Prozessanträge
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Beschwerdewert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beschwerdewert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die … · Gebot der Waffengleichheit
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
Hauptsacheverfahren · Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · keine Änderung der Rechtslage in Anbetracht der Änderung …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
Hauptsacheverfahren · Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · keine Änderung der Rechtslage in Anbetracht der Änderung …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Vermutung und Erstattung von Nutzungsvorteilen
Verwaltungsrecht
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch, Verjährung …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Die Antragstellerin hat gegen den Antragsgegner unter dem 26.10.2005 einen Antrag auf Erlass einer …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht