Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 66 ZPO
Zivilprozessordnung
501 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 66 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
501 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aussetzung nach § 148 ZPO wegen Verfassungsbeschwerde
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Heilung inhaltlicher Mängel einer Streitverkündungsschrift …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Leiterin einer " kleinen" Kindertagesstätte · Entgeltgruppe 9
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Leichtfertigkeit beim Verladen von Transportgütern · Mitverschulden des Absenders
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
allerdings Begrenzung der richterlichen Kontrolldichte … · Tarifautonomie zudem bei der Bestimmung der Rechtsfolgen … · hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerden bzgl … · Sondervotum zur Begründung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Statthaftes Rechtsmittel bei Verbindung der …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nutzungsausfallentschädigung bei vertragswidriger Nichtüberlassung eines auch zur privaten Nutzung …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfungsmaßstab bei einer Anfechtungsklage gegen einen dem … · Vorliegen einer grundlegenden Umgestaltung der Wohnanlage
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zweitbeschluss der Wohnungseigentümer
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen