Der Kläger ist seit dem Jahr 2017 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und seitdem ununterbrochen als …
Berufsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 688 ZPO
Zivilprozessordnung
71 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 688 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
71 Entscheidungen
Im Rahmen einer Umschuldung bestehender Schulden schlossen die Kläger mit der Beklagten 1992 einen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Rechtsschutzbedürfnis bei anderweitiger Rechtskraft
Delikts- und Haftungsrecht
Gefälschte CE-Zertifizierung berechtigt zu Rückabwicklung des Kaufvertrages über Corona-Einwegmasken
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zuständigkeit für eine Entscheidung zur vorläufigen …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Öffentliche Zustellung der Ladung zum Abgabetermin
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauch des Mahnverfahrens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der Vollstreckungsprivilegierung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchliche Berufung auf die Verjährungshemmung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verjährung trotz Hemmung durch Mahnbescheid wegen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Erneute Hemmung der Verjährung durch Geltendmachung von …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmissbräuchliche Berufung des Anlegers auf die …
Delikts- und Haftungsrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch · Kostenfestsetzungsbeschluss · Verjährung · Zwangsvollstreckung · Nachtragsverwaltung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftung des Störers auf Schadensersatz · isolierte Geltendmachung der Abmahnkosten
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert