Zivilrecht
Urteile zu § 690 ZPO
Zivilprozessordnung
249 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 690 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
249 Entscheidungen
Rohrleitungsbau · Rohrreinigung · Installateur- und Heizungsbauergewerbe
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Fehlender Zurechnungszusammenhang mit der tatsächlichen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzinsung · Verjährung · Mahnbescheid · Hemmungswirkung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Im Rahmen einer Umschuldung bestehender Schulden schlossen die Kläger mit der Beklagten 1992 einen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
örtliche Zuständigkeit · fiduziarische Abtretung · Mahnverfahren · ZPO § 689 Abs. 2 · Forderungsübergang
Zivilrecht
Gesamtschuld · Erfüllungsort · ZPO § 36 Abs. 1 Nr. 3 · Darlehensrückzahlung · Zuständigkeit
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung · Mandatsrahmenvertrag · Schadenersatzansprüche · Gesellschafterstreit · Mandatierung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Hemmung der Verjährung des Anspruchs aufgrund Zustellung …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anforderungen an individualisierten Mahnbescheid
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gewerbliche Nutzung und Verwaltung von Immobilienvermögen · Hemmung der Verjährung · Anwendbarkeit des § 204 Abs. 2 Satz 2 BGB in der bis zum …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
betrieblicher Geltungsbereich · Dämm- und Isolierarbeiten · Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts zur …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zusammenhangstätigkeiten · Sozialkassenverfahren · Beitragspflicht · betrieblicher Geltungsbereich
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rohrleitungsbauarbeiten · Anbohren und Absperren von unter Druck stehenden …
Arbeitsrecht Aufgehoben
verspäteter Einspruch · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Unterlassung der Zwangsvollstreckung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Hemmung des Verfalls
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen