Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 697 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 697 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
98 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Ansprüche wegen Filesharing verjähren in der dreijährigen Regelverjährungsfrist. An der bisherigen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma T GmbH von den Beklagten als …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Nochmalige Aufforderung zur Anspruchsbegründung nach …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Unverbindlichkeit eines willkürlichen Verweisungsbeschlusses
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
rechtzeitige Zustellung des verfahrenseinleitenden …
Europarecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen