Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 705 ZPO
Zivilprozessordnung
194 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 705 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
194 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verjährungshemmung wegen höherer Gewalt bei einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Entscheidungserheblichkeit · substantiierte Darlegung der Möglichkeit des Klageerfolgs …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entgeltfortzahlung · Urlaubsentgelt · Gutschrift auf Arbeitszeitkonto · materielle Rechtskraft
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Änderung der Bewilligung · Erinnerungsverfahren · Entscheidung des Beschwerdegerichts · Ausschlussfrist nach § 120a Abs 1 S 4 ZPO
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zulässige Klageart · Anfechtungsklage · Unzulässigkeit einer kombinierten Verpflichtungs- oder … · Ausnahmekonstellation
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Festsetzung von Ordnungsgeld in unverjährter Zeit
Zivilrecht Abgeändert
Ruhegeldanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückverweisung · Klageänderung · Beklagtenwechsel · lange zurückliegender behördlicher Zuständigkeitswechsel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Gegenvorstellung verworfen
Verhängung eines Ordnungsmittels
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Entfaltung der formellen Rechtskraft einer … · Zeitpunkt der Urteilsverkündung · Zurückverweisung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Aufgabenübertragung · Pflegeversicherung · Aufsichtsrecht · SGB XI · SGB V
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflegekasse · Beteiligung privater Dritter an der Wahrnehmung ihrer … · Fehlen einer Ermächtigungsgrundlage iSd § 197b SGB 5
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Revisionssperre · ZPO § 522 Abs. 2 · Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB · Recht auf den gesetzlichen Richter · Anhörungsrüge
Zivilrecht
Verwertungsverbot
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertungsverbot
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Grundbuchberichtigung
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erreichen der Berufungssumme durch Erweiterung des …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen