Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 708 ZPO – Seite 258
Zivilprozessordnung
109.819 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 708 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
109.819 Entscheidungen
Leistungsverweigerungsrecht bezüglich Werklohnforderung …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatsprüfung · Vorbereitungsdienst · Prüfungsablauf · Terminvereinbarung · Lehramtsausbildung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatsprüfung · Lehramtsausbildung · Prüfungsverfahren · Verfahrensfehler · Berufsausbildung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Werkvertrag · Baufortschritt · Treuhandvereinbarung · Ratenzahlung · Freigabeerklärung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattung wegen unzuständiger Rundfunkanstalt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zur Begründung verweist der Senat zunächst auf seinen Beschluss vom 17. November 2022, in dem er u.a
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kondiktion · Abtretung · Rechtsgrundlosigkeit · AGB · § 812 BGB
Zivilrecht
Schadensersatz · Schmerzensgeldrente · Gesamtschuld · Zinsen · Kostenverteilung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
ZAG · Zahlungsdienstleistung · Wettbewerbsrecht · Erlaubnispflicht · Akquisitionsgeschäft
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Klägerin macht einen Anspruch auf Erteilung der Zustimmung zur Herausgabe der beim Amtsgericht …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schätzungsermessen des Gerichts hinsichtlich Vergütung des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Aufenthaltsgesetz · Erwerbstätigkeit · Spezialitätenrestaurant · Visumserteilung · Zustimmung der Ausländerbehörde
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Spielhalle und Wettbüro innerhalb eines Gebäudekomplexes …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen