Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 113
Zivilprozessordnung
43.017 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.017 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Mit der vorliegenden Klage macht die Klägerin gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche wegen der …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sondernutzung eines Strandabschnitts zum Betrieb einer sog. …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
erneute dienstliche Beurteilung durch aktuellen Vorgesetzten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Fiktion der Antragsvoraussetzungen nach § 32d Abs. 2 Nr. 3 … · Kein neuer Antrag während eines laufenden Antrags nach § …
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
DSGVO · Scraping · Datenschutzverletzung · Transparenzpflicht · Sicherheitsmaßnahmen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unzuverlässigkeit bei mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Die Klägerin verfolgt die Erteilung einer Genehmigung für eine Nutzungsänderung bzw. nachträgliche …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht