Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 171
Zivilprozessordnung
43.028 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.028 Entscheidungen
Zahlungsanspruch des Vermieters auf Betriebskosten
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
zur Frage der Neuheit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Ermessen bei der Fristsetzung im Rahmen einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt von der beklagten S. AG die Löschung personenbezogener Daten aus deren Auskunftei
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit eines Zulassungsverzichts eines Arztes beim …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zur Zulässigkeit des Hilfsantrags · überwiegende Nichtigkeit der erteilten Fassung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beitragsanpassungsklausel · Versicherungsvertrag · Transparenzpflicht · Sachlich gerechtfertigte Beitragserhöhung · Treuhänderzustimmung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
patentfähiger Hilfsantrag 2 · zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen