Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 198
Zivilprozessordnung
43.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.034 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Berücksichtigung einer privaten Rente, die größtenteils mit … · Beweisvorsorge bei Dreitagesfiktion gem. § 122 Abs. 2 Nr. 1 …
Steuerrecht Aufgehoben
Verfahrensübertragung auf den Einzelrichter · Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Partnerschaftsvertrag mit einem neuen Partner · Ankündigung eines Sachantrags nach Schluss der mündlichen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Einordnung eines kommunalen Wohnungsunternehmens als …
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vorliegen eines Rechtsschutzbedürfnisses
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Durchführung einer Therapie durch eine Hilfskraft
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erfordernis des vierjährigen Schulbesuchs · Berücksichtigung außerschulische Integrationsleistungen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Offenbarung im Internet · Stand der Technik
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Die Parteien streiten um den Umfang der Pflichten einer Social Media Plattform, ihre Plattform auf …
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben