Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 199
Zivilprozessordnung
43.034 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.034 Entscheidungen
Zulässigkeit von Werbeanrufe von Unternehmen an Unternehmen …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Prüfungsrecht des brandenburgischen Landesrechnungshofes …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
vorzeitige Besitzeinweisung nach Bundesfernstraßenrecht · Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der BAB 100 · Abriss Wohngebäude Beermannstraße · Teilanfechtbarkeit der Entschädigungspflicht nach
Verwaltungsrecht Aufgehoben
datenschutzrechtliche Aufsicht über die Kirchensteuerstellen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
vorzeitige Besitzeinweisung nach Bundesfernstraßenrecht · Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der BAB 100 · Abriss Wohngebäude Beermannstraße · Teilanfechtbarkeit der Entschädigungspflicht nach …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Klageseite macht gegen die Beklagten Ansprüche im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal geltend
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch einer …
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitssache – "Vorrichtung zum Aufbereiten von Filtertowmaterial sowie Vorrichtung zur …
teilweise Nichtigkeit · unzulässige Erweiterung · Ausführbarkeit der Offenbarung · Patentfähigkeit der eingeschränkten Fassung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen