Verwaltungsrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 216
Zivilprozessordnung
43.042 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.042 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um die Frage, ob der Klägerin ein Aussonderungsrecht an von ihr abgetretenen …
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
GehirnFit Kapseln
Zivilrecht
zur mangelnden Patentfähigkeit · zur Frage der fehlenden erfinderischen Tätigkeit · Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung bei Verwendung einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Unterlassen des Erwerbs und Haltens geeigneter Sicherheiten · Voraussetzungen einer Leistung an Erfüllungs statt
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Geltendmachung von Schadensersatz aus sittenwidriger …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnung notfallmäßiger Krankenhausbehandlung eines …
Zivilrecht
Fiktive Abnahme · Zurückbehaltungsrecht des Bestellers nach Eintritt des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht