Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 217
Zivilprozessordnung
43.042 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.042 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kartellschadensersatz Pass on
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Stufenklage zur Vererbung des Kommanditanteils im Wege der … · Rückforderung von Überentnahmen bei Auszahlungen von …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Bedingung für die Entlassung aus der bisherigen … · Zumutbarkeit · Beschränkung des Antrags auf Einbürgerung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
die Aufnahme von aus dem Maßregelvollzug beurlaubten …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · 3D-Scanning · Patentanspruch
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · 3D-Scanning · Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gefährlicher Hund · Leinenpflicht · Hundegesetz NRW · Amtstierärztliches Gutachten · Ordnungsverfügung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
teilweise Nichtigkeit · Zur Frage der Patentfähigkeit und Ausführbarkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage der Ausführbarkeit · Zur Frage der Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
zur Frage der Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen · gleichmäßige Aufbürdung des mit der Möglichkeit einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsprechungsänderung zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Ausübung des Widerrufsrechts im Falle der …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert