Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 238
Zivilprozessordnung
43.050 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.050 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Überraschende Klausel über Kapitalüberlassungsentgelt
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit der Abtretung zur Teilnahme an einer Sammelklage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Abgrenzung der näheren Umgebung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
keine Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die klägerische Partei kaufte am 18.05.2016 den im Klageantrag näher bezeichneten PKW ... zu einem …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Die Klägerin schloss mit der Beklagten im Juni 2016 einen Leasingvertrag über einen [Fahrzeugtyp] ab
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Der Kläger wirft der Beklagten eine fehlerhafte ärztliche Behandlung im Rahmen der Operation eines …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
im Videoportal "Youtube" veröffentlichtes Video · in sonstiger Weise zugänglich gemachter Stand der Technik
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
unzulässige Erweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen