Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 239
Zivilprozessordnung
43.050 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.050 Entscheidungen
Pachtvertrag · Inventarpflege · Wertersatz · Vertragsverpflichtung · Haftung für Verschlechterung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Behandlungsfehler · Gesamtschuldnerische Haftung · Belegarztvertrag · Krankenhaushaftung · Schadensersatzanspruch
Delikts- und Haftungsrecht
kein behördlicher Beurteilungsspielraum bezüglich …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Ausstellungspavillon als schützenswerter Büroraum iSd Planfeststellungsbeschlusses zum Flughafen BER
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Beeinträchtigung abstandsflächenrechtlich geschützter … · Bekanntmachung der Auslegung des Bebauungsplanentwurfs · Fehler im Abwägungsvorgang
Verwaltungsrecht
avifaunistische Prüfung des Tötungsrisikos
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Notwendigkeit der genauen Regelung des Geltungsbereichs des …
Verwaltungsrecht
erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
formelle und materielle Anforderungen an den Erlass einer …
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht
Zurechnung der Kenntnis des Factoring-Abtretenden von …
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zur Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikates für … · Wirkstoffkombination von Arzneimitteln
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Berechnung des Restschadensersatzanspruchs
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Haftung wegen sittenwidriger Schädigung in Bezug auf …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen