Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 240
Zivilprozessordnung
43.051 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.051 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Vergleichbarkeitskategorien
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung zur Zeilenentflechtung …
unzulässige Veränderung des Schutzbereichs · Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Schadenersatz · Darlehen · Vergleichsvertrag · Gesamtschuld · Grundschuldabtretung
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bestimmtheit eines Verbots von "Funksendungen von Bewegtbildern von sportlichen Großveranstaltungen"
FIFA World Cup
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zur Frage der unzulässigen Erweiterung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Sittenwidrige Schädigung · Thermofenster · Kaufrecht · Gesamtschuld · Produkthaftung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Kläger sind die Eltern und gemeinsamen Sorgeberechtigten des Kindes Z. P., geboren am 00.00.0000
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Unwirksamkeit der formularmäßig vereinbarten …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen