Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 246
Zivilprozessordnung
43.055 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.055 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Der Kläger begehrt von der Beklagten im Zusammenhang mit dem sogenannten Abgasskandal Schadensersatz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit · Abweisung der Klage
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents XXX …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents XXX …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Vorkaufsrecht · Insolvenzverwalter · Rücktritt vom Kaufvertrag · Schadensersatz · Insolvenzforderung
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Abschalteinrichtung · Sachmangel · Schadensersatz · Euro 5 · VO 715/2007
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wohnungseigentumsrecht · Eigentümerversammlung · Beschlussanfechtung · Auftragsvergabe · Rücklagenfinanzierung
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Pauschalreise · Rücktrittsrecht · Covid-19 · Stornogebühren · § 651i BGB
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Schmerzensgeld · Schadensersatz · Verkehrsunfall · Haftung · Einkommensverlust
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Irreführende Werbung · Nahrungsergänzungsmittel · Bioverfügbarkeit · Gesundheitsversprechen · Unterlassungsklage
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage mit neuer …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsinformation
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben