Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 247
Zivilprozessordnung
43.055 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.055 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Abgrenzung Wohnraum/Schlafraum · Nachtschutz- und Tagschutz-Kriterien
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
"Getriebe für Kraftfahrzeuge (europäisches Patent)" · zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verweisung des Berufungsverfahrens an den Kartellsenat zur … · Einordnung eines Produkts "ArthroGel" als … · irreführende Werbung
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Vollständigkeit der Verbraucherinformation
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Disziplinarrecht: Aberkennung des Ruhegehalts eines ehemaligen Schulleiters bei einem Zugriffsdelikt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Beschaffenheitsvereinbarung hinsichtlich des …
Zivilrecht Klage abgewiesen