Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 335
Zivilprozessordnung
43.119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.119 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Abgrenzung zwischen Planungsvertrag und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Regelung der Stimmrechtsausübung per E-Voting auf …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Steuerfreiheit des Veräußerungsgewinns nach § 23 Abs. 1 …
Steuerrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Art. 30 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 und Art. 63 der Verordnung (EU) Nr. 809/2014 stellen keine …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Korrelation zwischen Grundgeschäft und Sicherungsgeschäft …
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Der am 20. Januar 1987 in Nigde, Türkei (Anatolien) geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten gegenüber …
Zivilrecht
Pflicht des Betreuers zur Umwandlung nicht mündelsicher …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Künstliche Befruchtung · Krankenversicherungsleistung · Tarifbedingungen · Erstattungsgrenzen · Medizinische Erforderlichkeit
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Geltendmachung von Rechtsanwaltskosten zur Abwehr eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Schadensersatz · Abgasskandal · Kaufvertrag · Produkthaftung · Zinsen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Widerrufsbelehrung · arglistige Täuschung · Kundeninformation · Kaufvertrag · Rückzahlung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rückabwicklung · unzulässige Abschaltautomatik · vorsätzliche unerlaubte Handlung · Nutzungsersatz · Annahmeverzug
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
unerlaubte Handlung · Abschalteinrichtung · Motorsteuerungssoftware · Kraftfahrzeug · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin macht gegen den Beklagten wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Beseitigung in Form von …
Zivilrecht Klage abgewiesen