Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 336
Zivilprozessordnung
43.119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.119 Entscheidungen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
zur Beurteilung der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Widerruf von Verbraucherdarlehen · Rückgabe des Fahrzeugs · Annahmeverzug · Wertersatz · Verbraucherschutz
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Abgrenzung einer sozialversicherungspflichtigen … · Anforderungen an den Nachweis eines Vorsatzes in Bezug auf …
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kollision des rückwärts aus einer Parklücke ausparkenden …
Zivilrecht
Bauvorbescheid · Ortsrandbereich · Bebauungsplan · Bauordnungsrecht · Grenzbebauung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anspruch auf des Käufers gegen den Vertragshändler des …
Zivilrecht Aufgehoben
Zertifizierung eines alternativen Systems
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit von Beitragsanpassungen in der privaten Krankenversicherung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Unwirksamer Widerruf eines zur Finanzierung eines Kfz-Kaufvertrages geschlossenen Darlehensvertrages
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Erstattungsfähigkeit der dem Abschleppdienst wegen der …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Täterschaft …
Zivilrecht Klage abgewiesen