Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 389
Zivilprozessordnung
43.186 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.186 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen einer Anordnung der Urkundenvorlegung durch …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
VW-Abgasskandal: Schadensersatzanspruch des Käufers eines betroffenen Neuwagens gegen den Hersteller
vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch die … · Annahmeverzug des Herstellers bei Angebot des Käufer zur …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sittenwidrige Schädigung · Nutzungsentschädigung für Gebrauchsvorteil
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Versagung der Ausübung eines Vorkaufsrechts der Gemeinde …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Treuwidrigkeit des Widerrufs des Maklervertrags · Abänderung einer Provisionsabrede
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast des Franchisenehmers hinsichtlich eines …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwahrungsvertrag · Schadensersatz · Tierarztkosten · Haftung bei Tierhaltung · Vertragsverletzung
Zivilrecht
Verstoß gegen Denkmalschutzrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kostenersatz · Feuerwehreinsatz · Umweltverschmutzung · Gebührenfestsetzung · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Drehbuchautorenvergütung · Pauschalhonorar · Angemessene Beteiligung · Auswertungsrechte · Missverhältnis
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Wohnsitzbindung · Aufenthaltsgesetz · subsidiärer Schutz · Zuweisungsverbot · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Dublin-Verordnung · Asylverfahren · Abschiebungsverbot · Gesundheitsgefährdung · Zuständigkeit
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit des Risikoausschlusses für …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Denkmalschutz · Baugenehmigung · Erhaltungspflicht · Städtebauliche Bedeutung · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Besoldungsrecht · Bleibeleistungsbezüge · Anrechnungsregelung · Art. 33 Abs. 5 GG · Dynamisierung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Feststellung eines Abschiebungsverbotes · statthafte Klagearten
Verwaltungsrecht