Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 392
Zivilprozessordnung
43.192 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.192 Entscheidungen
Internationale und örtliche Zuständigkeit deutscher Gerichte · Voraussetzungen einer Gläubigerbenachteiligung · Anfechtung von Zahlungen eines Zeitcharterers an einen …
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zur Verpflichtung des Mitglieds einer Gewerkschaft zur Abführung von Aufsichtsratsvergütung an die …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anbieten von Produkten durch Präsentationen auf Fachmessen · Erstreckung des deutschen Patentrechts auf die … · Erforderlichkeit eines Tätigwerdens des deutschen … · Zweckbestimmung einer Krananlage eines Kranschiffes zu …
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erneuerbare-Energien-Gesetz · Ausgleichsmechanismus · Fälligkeitszinsen · Stromnetzbetreiber · Energieversorgungsunternehmen
Erb- und Versicherungsrecht
Hemmung der Verjährung aufgrund eines Stillhalteabkommens
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Aktivlegitimation von Grundsicherungsempfängern · Verzögerungsrüge · keine Begründungspflicht · konkrete Benennung des Aktenzeichens des Ausgangsverfahrens
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
§ 54 NBauO 2003 (entspricht § 79 Abs. 3 NBauO 2012) ließ den Erlass einer Beseitigungsverfügung im …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität bei fehlender …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anordnung zur Beseitigung des Eichenprozessionsspinners
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Wirksamkeit des Widerrufs
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Akteneinsicht in den gesamten Schriftverkehr bezüglich der …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht