Genehmigungsfähigkeit einer Erklärung eines Bürgermeisters bei einem Verstoß gegen Formerfordernisse
Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 409
Zivilprozessordnung
43.192 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.192 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Vorkaufsrecht · Grundstückverkehrsgesetz · Landwirtschaftliche Nutzung · Grundbuchberichtigung · Rechtskraft der Entscheidung
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Ausschluss von Unterlassungsansprüchen wegen …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Nacherfüllung · Sachmängel bei osmosebedingte Schäden am Schiffsrumpf
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Pflicht zum vorsorglichen Rückschnitt von Hecken und …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verzinsung des Umsatzsteuererstattungsanspruchs des …
Steuerrecht Aufgehoben
Erlöschen bei ruhendem Arbeitsverhältnis des Antragstellers
Berufsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zum Erfordernis der Klarheit der Ansprüche bei der …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Unionsmarke · Verfall wegen Nichtbenutzung · Markenrecht · Nichtbenutzung · Automobilersatzteile
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Umsatzrendite als Indiz für einen Missbrauch der Marktmacht · Zulässigkeit einer Preisdifferenzierung zwischen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiederbeschaffungswert · Schadensregulierung · Neuwagenbasis · Wertminderung · Schadensgutachten
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Wohnungseigentumsgesetz · Gebrauchsordnung · Diskriminierung · Beschlussnichtigkeit · Schwimmbadordnung
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gestaltungsschutz · Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Ähnlichkeitsrisiko · Dentalprodukte
Gewerblicher Rechtsschutz