Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 430
Zivilprozessordnung
43.194 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.194 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit eines Jahre nach Vertragsschluss erklärten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Salzsäureangriff des Ehemann auf die von ihm getrennt …
Strafrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anfechtbarkeit von Zahlungen des Schuldnerunternehmens aufgrund einer Zusage des Insolvenzverwalters
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Mangelbeseitigung · gesamtschuldnerische Haftung von Verkäufer und Hersteller … · Nutzungsentschädigung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin als Käuferin macht Rückabwicklungsansprüche aus einem Kaufvertrag über einen vom sog. …
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger ist habilitierter Historiker und auf arbeitsvertraglicher Grundlage als Privatdozent am …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert