Unzulässige Arbeiten führen zur Versiegelung der Baustelle
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 469
Zivilprozessordnung
43.202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.202 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arten von Modernisierungsmaßnahmen · Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung
Miet- und Kaufrecht
Straßenreinigungsgebühr · Frontlänge · Stichweg · Gebührensatzung · Anliegerpflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch Äußerungen in einem an Kunden gerichteten Rundschreiben über …
Zivilrecht
Zivilrecht
Abgrenzung Innenbereich Außenbereich
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zusicherung eines bestimmten Beitragssatzes
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
zur Einschränkung des Patents · Freiheit des Patentinhabers, sein Patent nach Belieben … · Auswirkung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anforderungen an den Prospekt bei einem Ölförderprojekt als …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Auskunfts- und Schadenersatzanspruch · Streitwertbemessung
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Wirksamkeit einer Haftungsausschlussklausel
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen