Bereicherungsausgleich zwischen Zahler und Empfängerbank
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 488
Zivilprozessordnung
43.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.218 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Die Kläger wenden sich gegen eine bauordnungsrechtliche Verfügung der Beklagten, mit der ihnen die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
"Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten … · zu den formalen Voraussetzungen an die Klageschrift · Pflicht zur Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers · zum Einwand der Strohmanneigenschaft des Klägers
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
selbständiger Gerüstbauvertrag
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bereicherungsanspruch wegen überzahlter Miete · Ausschluss der Kondiktion bei einem Volljuristen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beitragserhebung · vorläufige Veranlagung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit der Abtretung bei einem Unternehmen in der …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Abrechnung der Architektenleistung · Rechtsfolgen bei mangelhafter Architektenleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kartellrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung · Rechtsmissbrauch bei Ausübung des Widerrufsrechts aus … · Höhe des Anspruchs auf Nutzungsersatz bei Rückabwicklung …
Zivilrecht
Zivilrecht
Restliche von der Klägerin geltend gemachte Schadensansprüche anlässlich eines Verkehrsunfalls vom …
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
hier: Gesetzentwurf zum Urheberrechtsgesetz
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht
sozialgerichtliches Verfahren · zusätzliche aktive Zeit von einem Zwischenmonat zwischen … · Verhinderung einer weiträumigen Terminierung · plötzliche Erkrankung des Vorsitzenden Richters
Sozialrecht