Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 504
Zivilprozessordnung
43.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.218 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Autorisierung eines Telefaxüberweisungsauftrags bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unternehmer eines Teilgewerks als Baugeldempfänger
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Auslegung einer verfahrensrechtlichen Norm eines …
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwirkungeinwand und Rechtsmissbräuchlichkeit bei Widerruf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwirkung des Widerrufsrechts durch Kapitalrückzahlung
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Die Kläger machen Rückabwicklungsansprüche nach erklärtem Widerruf zu drei Verbraucherdarlehen zur …
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Gewerblicher Rechtsschutz
Erlass eines Steueränderungsbescheides während der … · Ende der Ungewissheit nach Entscheidung über Musterverfahren
Steuerrecht
Rückzahlungsanspruch des Darlehensgebers · Abgrenzung zu einem Scheingeschäft bzw. zu einer Schenkung
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Dauer des Nutzungsausfalls bei fehlender … · Hinweispflicht des Geschädigten auf drohende …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erbschaftsverfügung · Betreuungsrecht · Sparbuchverwaltung · Testamentserbfolge · Schadensersatz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Antragsteller, eine in Nordrhein-Westfalen anerkannte Umweltvereinigung, wendet sich gegen den …
Verwaltungsrecht