Sachen- und Grundstücksrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 505
Zivilprozessordnung
43.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.218 Entscheidungen
Berufung des Versicherers auf Versäumung der Meldefrist
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Auslegung des Patentanspruchs mit der Folge: keines der … · Ausnahme
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verstoß gegen das artenschutzrechtliche Tötungsverbot des § … · Rechtswidrigkeit von Lärmnebenbestimmungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schutzwirkung des § 14 Abs. 1 BGB-InfoV bei Abweichungen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht (weitere) Schadensersatzansprüche aufgrund verschiedener …
Delikts- und Haftungsrecht
Rundfunkbeitrag · Verfassungswidrigkeit · Beitragspflicht · Widerspruch · Kostenverteilung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abrufbarer Kredit als Zahlungsmittel · Darlehensauszahlungsanspruch zur Begleichung einer … · Widerlegung der Vermutung der Zahlungsunfähigkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgebender Zeitpunkt der Schadensberechnung · sekundäre Darlegungslast des Schädigers bei …
Bau- und Werkvertragsrecht
Wahrung der einjährigen Ausschlussfrist
Verwaltungsrecht
Ansprüche des Anlegers aufgrund behaupteter Prospekt- bzw. …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
„Visa Entropay“-Kreditkarte als einzige unentgeltliche …
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Vergütungsreduzierung wegen unterlassener Meldung der … · Rechtswirkung der Nachholung der Meldung
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen