Zivilrecht
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 522
Zivilprozessordnung
43.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.218 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadenersatzanspruch aufgrund vorvertraglicher …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Haftungsquote des Verletzten bei Anhalten auf der …
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Anspruchsgrundlage und Anspruchsvoraussetzungen nach …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zulässigkeit von Darlehensgebühren bei Bausparverträgen · AGB-Kontrolle bei Bausparverträgen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Handelsregister: Kein Abstellen auf vorläufig vollstreckbare Entscheidung bei Amtslöschungsverfahren
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Ersparte Aufwendungen des Netzanbieters
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Haftung des von hinten überholenden Skifahrers · Anspruch auf Zahlung des Geschäftsführergehalts
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen einer …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Wirkung eines Vergleichs mit einem Gesamtschuldner · Anforderungen an einen Wertpapierprospekt
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Unerheblichkeit einer Pflichtverletzung bei Geringfügigkeit … · Verschleiß als Sachmangel
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
erneute Öffentlichkeitsbeteiligung nach Entwurfsänderung
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht