Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 524
Zivilprozessordnung
43.218 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.218 Entscheidungen
Verbietungsrecht bei öffentlicher Wahrnehmbarmachung über …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Krankenhausrahmenplan · Versorgungsauftrag · KHEntgG · Nebenbestimmungen · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht
Vorauszahlung · SGB IX · öffentlicher Personennahverkehr · Schwerbehindertenquotient · Erstattungsanspruch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Deckungsgleichheit der Begriffe der erheblichen … · Anspruch des Denkmaleigentümers auf präventives dauerhaftes …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Herausgabepflicht und … · fehlende Entscheidungsreife des zur Aufrechnung gestellten … · zweitinstanzliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit des …
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht
zur offenkundigen Vorbenutzung bei Schulungen von …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Strafrecht
Sachmangel bei PRRS-belastetem Ebersperma
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bekanntheit einer Druckschrift beim Senat · keine Einführung der Druckschrift durch Parteien · Bedeutung für die Beurteilung der Patentfähigkeit · Berücksichtigung bei der Entscheidungsfindung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verpflichtung zur Löschung einer Aufstellung der …
Verwaltungsrecht
Art und Weise der Präsentation der zur … · Sammlung des Abwägungsmaterials
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtliches Schicksal bei Kapitalherabsetzung auf Null und …
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Ehe mit Deutschem · teleologische Reduktion
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit einer … · Darlegungs- und Beweislast für nicht rechtzeitige … · Haftung bei unterlassener oder fehlerhafter …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Zulässigkeit der Antragstellung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Regelvermutung · Austausch des Nebenfachs
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben