Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 556
Zivilprozessordnung
43.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.242 Entscheidungen
Steuerrecht
Dienstunfall · Unfallausgleich · Beamtensrecht · Erwerbsminderung · Unfallentschädigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Nebenbestimmungen · Regionalitätsprinzip · Sperrdateiabgleich
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der am 15.6.1972 geborene Kläger nimmt den Beklagten wegen Schmerzensgeld und Schadensersatz sowie …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Rückwirkende Inkraftsetzung eines Bebauungsplans · städtebauliche Vertretbarkeit einer Abweichung von den …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Verbraucherschutz · Unwirksamkeit von Klauseln · Unterlassungsanspruch · Entgelterhöhung
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Verbraucherschutz · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Kündigungsklausel · Rückkaufswert · Versicherungsvertragsgesetz
Zivilrecht
Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung · Unterlassungsklage · Verbraucherschutz · Kennzeichnungspflicht · qualifizierte Einrichtung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kfz-Versicherung · Unfallbegriff · Allgemeine Bedingungen · Einwirkung von außen · Versicherungsleistung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Verkehrsunfall · Polizeifahrzeug · Sonderrechte · Gesamtschuld
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen