Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 709 ZPO – Seite 557
Zivilprozessordnung
43.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 709 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43.242 Entscheidungen
12 U 336/13 -
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Baugeldgewährung bei Leistung des Baugeldes an eine den … · Schlussrechnungen eines Bauhandwerkers nach …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Abgeändert
Vertragsabschluss · Vollmacht · ungerechtfertigte Bereicherung · Erschließungskosten · Mündlicher Vertrag
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
zur Schutzfähigkeit · die für einen Zeitraum von 120 Tagen erteilte Zulassung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Versicherungsbeitrag · Umsatzbasierte Prämie · Beitragsverzug · Versicherungsbedingungen · Vierteljährliche Vorauszahlung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Asylrecht · medizinische Versorgung · Bundesamt für Migration und Flüchtlinge · humanitärer Schutz · Gesundheitszustand
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen für den Schutz des Verwenders einer … · Aktivlegitimation des Titelgläubigers einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Insolvenzrecht
Vergaberecht · Akteneinsicht · freihändige Vergabe · GWB · Insolvenzverwalter
Kartellrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Identverletzung der Marke im Zusammenhang mit einem … · Unterlassungsanspruch und Ersatz anwaltlicher Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anforderungen an einen Vorbau im Sinne der Bauordnung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückzahlung verzinslicher Beiträge und macht im Wege der …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruchsausschluss bei Wohnsitz im Ausland · Ansprüche des Versicherungsnehmers aus …
Zivilrecht