§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.794 Entscheidungen) – Seite 253

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2008

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Mietzahlung für die von ihm mit Vertrag vom 19.01.1996 zum Betrieb einer …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2008

Die Parteien sind verbunden durch Mietvertrag vom 11.11.1990 (im folgenden: MV) nebst Änderungsvereinbarung …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.03.2008

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin die Beklagten aus einem Verkehrsunfall, der sich am 19.6.2006 …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bochum Urteil 11.03.2008

Zunächst ist festzustellen, dass der Kläger Inhaber der gegen die Beklagte gerichteten Forderung ist

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2008

Das Landgericht hat durch die angefochtene Entscheidung zu Recht die Klage abgewiesen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2008

Der Kläger ist Eigentümer einer Harley Davidson Electra-Glide FLHTI

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2008

Sie macht ohne Erfolg geltend, dass die aus übergegangenem Recht gemäß § 67 VVG vorgehende Klägerin einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2008

Sie wenden sich ohne Erfolg dagegen, dass das Landgericht der Klage in vollem Umfang stattgegeben hat

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 10.03.2008

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2007 …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 07.03.2008

Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung von Trennungs- und nachehelichen Unterhalts an die Klägerin ab Juni …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 07.03.2008

Die Beklagte ließ als Beilage zur "Q Sonntagszeitung" vom 27.01.2007 eine Werbung verteilen, in der neben der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 07.03.2008

Der Kläger war für die Beklagte als Steuerberater tätig und begehrt von dieser nunmehr die Bezahlung mehrerer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Flensburg Urteil 07.03.2008

Der Kläger als ehemaliger Vermieter begehrt Schadensersatz von der Beklagten zu 1) wegen Verschlechterung …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.03.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Höhe des Ehegattenunterhalts der Klägerin

Familienrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 05.03.2008

Der Kläger nimmt den Beklagten auf die Vergütung privatärztlich erbrachter Leistungen in Anspruch

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Recklinghausen Urteil 05.03.2008

Von der Abfassung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 05.03.2008 zitiert von 1

Das in O1, … Straße ... gelegene Doppelhaus wurde von dem Beklagten zu 1) geplant und die Bauausführung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.03.2008

Das gilt entgegen der Auffassung des Beklagten auch hinsichtlich der geforderten Entschädigung wegen …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.03.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflichtverletzung wegen ihres …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bonn Urteil 03.03.2008

Die Klägerin hat keinen Anspruch gegen die Beklagte auf Zahlung der Nachzahlungsbeträge aus den …

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 28.02.2008 LS zitiert von 4

Schadenersatz bei Kfz-Unfall

Nachweis einer HWS-Verletzung durch Auffahrunfall mit … · Schmerzensgeld bei 7-monatiger Heilbehandlung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um von dem Kläger als Insolvenzverwalter geltend gemachte Vergütungsansprüche für von …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 27.02.2008 LS zitiert von 4

Bei Mängeln an festsitzendem Zahnersatz kommt bei privatversicherten Patienten die Anwendung des …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 27.02.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 27.02.2008

Auf die Darstellung der Tatsachengrundlage wird nach §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

AG Heinsberg Urteil 27.02.2008

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313a I ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Lüneburg Urteil 27.02.2008 LS

Ein potentieller Mieter hat dem Vermieter die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung jedenfalls dann zu …

Zivilrecht Abgeändert

AG Herford Einzelrichter Urteil 27.02.2008

Prozessbevollmächtigte : Rechtsanwälte ………

Zivilrecht

LG Flensburg Urteil 26.02.2008 zitiert von 3

Die Klägerin macht Ansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 10. Januar 2006 geltend

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2008

Fehlende Zahlungsanweisung bei Rechtsschutzversicherung

Rechtsschutzversicherung · Weisungswidrige Zahlung · Zahlungsverrechnung · Schadensersatzanspruch · Honorarabrechnung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Kindesunterhalt bei Überstunden und Erwerbseinkommen

Kindesunterhalt · Erwerbseinkommen · Überstundenanrechnung · Unterhaltsberechnung · BGB §§ 1601 ff

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.02.2008

Höherer Trennungsunterhalt bei unzureichender Berechnung des Einkommens

Trennungsunterhalt · Einkommensberechnung · § 1361 BGB · Krankenvorsorgeunterhalt · Elementarunterhalt

Familienrecht Abgeändert

AG Brühl Urteil 25.02.2008

Behebung von Rolladenfehler aus Werkvertrag

Werkvertrag · Honorarberechnung · Sachverständigengutachten · Fehlersuche · Zahlungsanspruch

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2008

Streit um Angabe „unfallfrei“ bei Gebrauchtwagenkauf

Gebrauchtwagenkauf · Irrtum · Wandlung · Sachmangel · Kaufvertrag

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 22.02.2008

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung eines diesem nach der Behauptung des Klägers gewährten …

Zivilrecht

AG Kassel Urteil 22.02.2008

Deliktsrecht: Eingehungsbetrug bei Abschluss eines Kaufvertrages

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 22.02.2008

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

AG Lüneburg Urteil 22.02.2008

Der Kläger macht restliche Mietwagenkosten aus einem Verkehrsunfall vom 29.04.2007 geltend, bei dem das …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 21.02.2008

Die Parteien streiten um die Auszahlung von Provisionen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.02.2008

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 121 "Am C. " der Antragsgegnerin, weil dieser neben …

Verwaltungsrecht

OLG Schleswig Urteil 21.02.2008

Die Kläger verlangen von der Beklagten Schadensersatz wegen der infolge einer Überschwemmung am 18.07.2002 …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

AG Burgdorf Urteil 21.02.2008

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313a, 495a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2008

Der Kläger kaufte am 13.07.2005 bei der Beklagten, einer Alfa-Romeo-Vertragshändlerin, einen gebrauchten Pkw …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2008

Der Teilerfolg der Berufung beruht darauf, dass die Beklagte mit ihrem erstmals im Berufungsrechtszug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.02.2008 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei dieser genommenen Fahrzeugversicherung (Fahrzeugteilversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.02.2008

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 18.02.2008

Die Kläger verlangen von den Beklagten die Zahlung von 2.478,40 € nebst Zinsen sowie die Freistellung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 18.02.2008

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs.1 S.1 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.02.2008

Im Ergebnis richtig, wenn auch in der Begründung unzutreffend, hat das Landgericht dem Kläger nach dem …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.02.2008

(gemäß §§ 540 Abs. 1 Ziff.2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen