§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 286

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 07.12.2005

Die am 21.07.1945 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die …

Zivilrecht Abgeändert

AG Dortmund Urteil 07.12.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.12.2005

Der Kläger, dessen von ihm allein beerbter, am 3.8.1995 verstorbener Vater sich im Jahr 1982 über die K und …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.12.2005

Wegen des Sachverhalts bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts verweist der Senat gemäß § 130 b VwGO auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 05.12.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 05.12.2005 LS

Wird trotz vorangegangenen Vollstreckungsbescheids versehentlich durch ein "1. Versäumnisurteil" entschieden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 11. Senat für Familiensachen Beschluss 02.12.2005

Die am 30.05.1986 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit der nicht …

Familienrecht

AG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Die Klägerin kann von dem Beklagten die Zahlung weiterer Euro 357,90 aus der Rechnung vom 09.05.04 verlangen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Die zulässige Berufung des Klägers ist nur mit Blick auf die zeitweise Arbeitslosigkeit des Beklagten …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 02.12.2005

Der Beklagte wendet sich mit der Berufung gegen seine Verurteilung durch ein zweites Versäumnisurteil

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 01.12.2005

Die Kläger verlangen von den Beklagten aufgrund der mit diesen geschlossenen Steuerberaterverträge Zahlung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 01.12.2005

Die Beklagte hatte von dem Kläger ein Ladenlokal im Haus K. Str. 283 in D. zum Betrieb eines Textil- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.12.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung von Darlehenszinsen eines am 22.7.1996 zwischen der Firma A. A. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 30.11.2005 LS

Leistungspflicht der Unfallversicherung

Nichtberücksichtigung zukünftiger Hüftprothese bei …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 30.11.2005 LS

Umfang einer Bankbürgschaft

Abgrenzung zwischen „in Entstehung begriffenen“ und …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 30.11.2005

Die am 06.03.1981 geborene Klägerin wurde als Säugling bei einem Verkehrsunfall am 04.02.1982 schwer verletzt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 30.11.2005

Das amtsgerichtliche Urteil ist insoweit abzuändern, als der Beklagte zum Ersatz von 25 % der am klägerischen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.11.2005

Die Klägerin kann keine Entschädigung wegen der Nicht-Valutierung der Darlehen verlangen, weil die Verträge …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 29.11.2005 LS

Kartellrecht: Diskriminierungs- und Behinderungsverbot bei Geschäftsraumvermietung in einer kommunalen …

Ausschreibungspflicht für Mietvertrag · Verschuldensvorwurf bei Orientierung an Obergerichtliche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.11.2005 zitiert von 5

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen der Verletzung von Pflichten aus einem …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 29.11.2005 LS zitiert von 6

Bei der Berechnung des Verdienstausfallschadens ist eine Schätzung ersparter berufsbedingter Aufwendungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 28.11.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aus einem Verkehrsunfall, der sich am 21. …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 28.11.2005

Der Kläger, der auch in Prozessstandschaft für seine Ehefrau vorgeht, war 1992 gemeinsam mit dieser im Rahmen …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 28.11.2005

Der Antragsteller wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 6/01 (533) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 2/96 (481),Teil A …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.11.2005

Der Antragsteller zu 1. ist Eigentümer des Wohnhauses E.-------straße 60, die Antragstellerin zu 2. ist …

Verwaltungsrecht

LG Osnabrück Urteil 25.11.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313a Abs.1 S.1 ZPO, 26 Nr.8 EGZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Osnabrück Urteil 25.11.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313a Abs.1 S.1 ZPO, 26 Nr.8 EGZPO abgesehen.)

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 25.11.2005

Ein Schadensersatzanspruch des Klägers gegenüber dem Beklagten ist dem Grunde nach gegeben, § 280 Abs. 1 BGB …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 25.11.2005 zitiert von 19

Die Klägerin begehrt die bauaufsichtliche Genehmigung der Nutzungsänderung ihres als Ferienhaus genehmigten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 24.11.2005

(entbehrlich gem. § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 24.11.2005 LS

Eine Wettbewerbshandlung i.S.d.

Zivilrecht Abgeändert

AG Siegburg Urteil 24.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Köln Urteil 24.11.2005

Die 1,3 - Geschäftsgebühr ist angemessen

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 24.11.2005

1. Die Klägerin begehrt Zahlung aus ihrer bei der Beklagten bestehenden Vollkaskoversicherung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.11.2005

Der Kläger vermietete an die Beklagte 6 Büroräume, 3 Keller, 2 WC mit Bad, 2 Loggien im dritten Obergeschoß …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 22.11.2005

Berechtigung von Schadenersatzansprüchen aus einem Frachtvertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.11.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin die Beklagte wegen der Kündigung einer BGB-Gesellschaft auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 22.11.2005

Die 1992 geborene Klägerin nimmt die Beklagte wegen eines Hundebisses als Hundehalterin auf Schmerzensgeld in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Essen Urteil 21.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2005

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2005

Zu Recht und mit im Kern zutreffender Begründung hat das Landgericht die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.2005 zitiert von 61

Der Kläger begehrte ursprünglich die Erteilung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht, soweit die Klage abgewiesen wurde, auf einer Rechtsverletzung gemäß …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 18.11.2005 zitiert von 3

Wegen des diesem Rechtsstreit zugrunde liegenden Sachverhalts nimmt der Senat auf den Tatbestand und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 18.11.2005

Die Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Bestandteil des von ihr nach §§ 3 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Antragstellerin begehrt Nachscheidungsunterhalt; die Ehescheidung der Parteien ist seit dem 16. August …

Familienrecht Abgeändert