§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 287

OLG Koblenz Urteil 17.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich mit ihrer Klage gegen fünf Beschlüsse, die in der außerordentlichen …

Zivilrecht

AG Wermelskirchen Urteil 17.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Hildesheim Urteil 17.11.2005

Die Kläger verfolgen mit der Berufung ihren erstinstanzlich geltend gemachten Antrag auf Rückzahlung der im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Mönchengladbach-Rheydt Urteil 17.11.2005

Der Kläger ist gem. §§ 812 BGB, 128 HGB analog berechtigt, von den Beklagten Zahlung von 597,40 € zu verlangen

Zivilrecht

AG Mönchengladbach-Rheydt Richter am Amtsgericht Urteil 17.11.2005

Der Kläger ist gem. §§ 812 BGB, 128 HGB analog berechtigt, von den Beklagten Zahlung von 597,40 € zu verlangen

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 16.11.2005

Die Beklagte nimmt den Kläger auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Umzug des Klägers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 16.11.2005 LS

Die Bareinlageverpflichtung des Gesellschafters einer GmbH kann dieser nicht durch Verrechnung mit Ansprüchen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.11.2005

Wegen des Sachverhalts und des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Urteil 16.11.2005 LS zitiert von 1

Zugewinnausgleich: Rechtsprechung des BGH zur sog. "überhöhten Zuwendung"

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 16.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Gewährung von Leistungen aus dem mit ihr abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.11.2005

Die Kläger nehmen den Beklagten in seiner Eigenschaft als Notar unter dem Gesichtspunkt der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.11.2005

Der 1996 verstorbene und von ihr allein beerbte Ehemann der Beklagten war mit einem Anteil von 1.000 DM neben …

Zivilrecht Abgeändert

AG Krefeld Urteil 11.11.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Mannheim Urteil 11.11.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 11.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen ihm zustehender Forderungen gegen die Firma Auto L... GmbH in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 11.11.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313a Abs.1 S.1 ZPO, 26 Nr.8 EGZPO abgesehen.)

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.11.2005

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Grundstücks Flurstück (früher ), Flur 1, Gemarkung G. in dem …

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.11.2005

Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache infolge Zahlung der geschuldeten Versicherungssumme nach …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld 21. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 09.11.2005

Der Kläger hat gegen den Beklagten keinen Anspruch auf Zahlung restlicher 44,89 € aus §§ 7 I StVG, 3 Nr. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 09.11.2005

Das klagende Land hat gegen die Beklagte Anspruch auf Zahlung restlicher 2.112,00 € aus §§ 7 I, 11 StVG, 823 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.11.2005

Der am 15.01.1927 geborene Kläger war von 1995 bis Januar 2002 in der Behandlung des Beklagten, einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.11.2005

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2005

Das Rechtsmittel der Beklagten, mit welchem sie ihre gesamtschuldnerische Verurteilung zur Zahlung von …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 08.11.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagte Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.11.2005

Die Antragsteller sind als Erbengemeinschaft Rechtsnachfolger des verstorbenen Alfons X. und führen das von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.11.2005

Die Antragsteller wenden sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 5 III S "Nördlich …

Verwaltungsrecht

OLG Koblenz Urteil 07.11.2005

Die Parteien streiten um den Anspruch der Klägerin auf Ersatz restlicher Schäden aus einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.11.2005

Der Vater des Klägers beantragte am 08.09.1981 bei der Beklagten den Abschluss einer Aussteuerversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 16.01.2000 auf der BAB 52 in Höhe der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 03.11.2005

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen im Übrigen gemäß § 540 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.11.2005 zitiert von 10

Die 1973 geborene Klägerin studiert seit dem Wintersemester 1994/95 an der B. Medizin und wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 03.11.2005

Oktober 1988 geborene Klägerin ist die Tochter der Beklagten aus deren geschiedenen Ehe mit dem gesetzlichen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, ihrer Tante, Räumung und Herausgabe des im klägerischen Eigentum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 03.11.2005

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen im Übrigen gemäß § 540 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Urteil 03.11.2005

Der Kläger ist Landwirt und betreibt eine Bullen-, Kälber- und Geflügelmast

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 03.11.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des Verbundurteils des Amtsgerichts Langenfeld …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.11.2005 zitiert von 10

Er bewirtschaftet eine Fläche von 79,55 ha (davon 19,09 ha Forstfläche) und hält ca. 220 Bullen und 400 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 02.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt Schadensersatz von dem Beklagten für den weitgehenden Verlust einer im Januar 1986 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 02.11.2005 LS zitiert von 1

Geschlossener Immobilienfonds: Rückabwicklungsansprüche bei unwirksamem Fondsbeitritt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.11.2005 zitiert von 4

Die am 10.08.1961 geborene Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung geleisteten Zahnarzthonorars in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 02.11.2005 LS zitiert von 1

Geschlossener Immobilienfonds: Rückabwicklungsansprüche bei unwirksamem Fondsbeitritt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 01.11.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Ersatz der ihm anlässlich eines Verkehrsunfalls am 21.06.2002 entstandenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Erfüllung eines Kaufvertrages über einen Wohnwagen, Ersatz von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer Beteiligung der Klägerin als atypisch stille …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.10.2005

Der Antragssteller ist Eigentümer der Grundstücke Gemarkung C. , Flur 6, Flurstücke 43 und 44. Auf der …

Verwaltungsrecht

LG Karlsruhe Urteil 28.10.2005

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO)

Zivilrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.10.2005

Die Beigeladene bietet seit August 2000 unter der Produktbezeichnung T-DSL einen schnellen Zugang zum …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 28.10.2005 LS zitiert von 1

Liegt zwischen dem Baujahr und der Erstzulassung eines Kraftfahrzeugs eine Zeitspanne von zweieinhalb Jahren …

Zivilrecht Abgeändert