§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 288

AG Hamm Urteil 27.10.2005

Die Klägerin, ein geschlossener Immobilienfond in Form der sogenannten Publikumsgesellschaft, nimmt den …

Zivilrecht

OVG NRW 11. Senat Urteil 27.10.2005

Die Klägerin ist eine Stadt am Niederrhein mit ca. 35.000 Einwohnern

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Urteil 26.10.2005

Die Klägerin ist eine Stadt am Niederrhein mit ca. 35.000 Einwohnern

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Duisburg Urteil 26.10.2005

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Anspruch auf Reisepreisminderung gemäß § 651 d BGB aus der bei der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.10.2005

Die am 22.10.1945 geborene Klägerin begab sich im August 1995 in die Behandlung der Beklagten zu 1) - 3), die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 25.10.2005

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Ersatz von Gutachterkosten aus einem Verkehrsunfall vom 24.12.2003

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.10.2005 zitiert von 6

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 31.10.2002 auf der BAB 3 in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2005

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2005

Sie können verlangen, dass ihre von dem Landgericht festgestellte Verpflichtung, den zukünftigen materiellen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.10.2005

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 20.10.2005

Der Kläger begehrt Versicherungsleistungen aus einer Maschinenversicherung (für die in seiner Motoryacht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.10.2005 zitiert von 6

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 30.5.2003 in H geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.10.2005 zitiert von 1

Mit seiner Klage – und nach deren erstinstanzlicher Abweisung mit seiner Berufung – begehrt der Kläger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Der Kläger wurde in den Jahren 1997 bis 1999 vom Beklagten zahnärztlich behandelt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 20.10.2005 zitiert von 1

Mit dem angefochtenen Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen gemäß § 540 ZPO verwiesen wird, hat das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Siegburg Urteil 19.10.2005

Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Beseitigung der im Tenor bezeichneten Mängel gemäß §§ …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 19.10.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Höhe von 2.031,32 € in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil 19.10.2005 zitiert von 4

Hinsichtlich des Sachverhalts und der im ersten Rechtszug gestellten Anträge wird auf den Tatbestand der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Grundurteil 18.10.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 18.10.2005 zitiert von 3

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche aus übergegangenem Recht wegen Verletzungen geltend, die ihre …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.10.2005 zitiert von 1

Die geschiedene Klägerin ist am

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, die im Auftrag des Beklagten Jalousienanlagen in ein Bauvorhaben in S einbaute, verlangt dafür …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Köln Urteil 17.10.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 17.10.2005

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn in E... Sie streiten um einen vertraglichen Anspruch der Kläger gegen …

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 14.10.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.10.2005 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Bauunternehmen in der Rechtsform der GmbH & Co KG, unterhielt bei der Beklagten u.a. eine …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 13.10.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.10.2005

- Ohne Tatbestand gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO. -

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 12.10.2005 zitiert von 4

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.10.2005 zitiert von 1

Der Beklagte hat nach dem Prozessvergleich vom 19. Juni 1996 (8 F 184/95 AG Elze) Kindesunterhalt von …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 12.10.2005

Ob die Beklagte ab Dezember 2003 ihren Anspruch auf nachehelichen Unterhalt gem. § 1579 Nr. 7 BGB verwirkt …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln 26. Zivilsenat Urteil 12.10.2005

Die Klägerin ist eine indonesische Fluggesellschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.10.2005

- in abgekürzter Form gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO -

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 11.10.2005

Die Klägerin hat bei dem Beklagten eine Mietwohnung im Hause T.straße 6 in Köln angemietet

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.10.2005 LS

Markenrechtsschutz: Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung

missbräuchliche Ausübung von Unterlassungsansprüchen

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 11.10.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich des den Rechtsstreit zugrunde liegenden Sach- und Streitstandes wird auf die tatsächlichen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.10.2005 zitiert von 2

(abgekürzt gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.10.2005

Mit der vorliegenden Leistungs- und Feststellungsklage nimmt die Klägerin die Beklagten aus einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Der Kläger unterhält bei der Beklagten seit 1996 eine Hausratversicherung, aufgrund derer er die Beklagte …

Zivilrecht

LG Lübeck Urteil 07.10.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils des Amtsgerichts Bad Oldesloe vom 04.07.2005 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.10.2005

Nach einem Unfall seines Sohnes macht der Kläger einen Anspruch aus einer auch für den Sohn genommenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 06.10.2005 LS zitiert von 2

Bankdarlehen; Lebensversicherungsvertrag: Nachschusspflicht eines Darlehensnehmers wegen Unterdeckung bei der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 06.10.2005

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der E... S... Bauelemente GmbH (nachfolgend: GmbH)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.10.2005 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 05.10.2005

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 05.10.2005 zitiert von 6

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 04.10.2005 zitiert von 6

Der Rechtsstreit betrifft die Frage des Vorliegens eines gestellten Unfalls

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 04.10.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, der sich am 6. November 2001 gegen …

Zivilrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.09.2005 zitiert von 1

Der Kläger zu 1. ist am 00.00.0000 in Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.09.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen Mängel eines Pferdes in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen