§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 290

AG Düsseldorf Urteil 08.09.2005

Dem Kläger steht gegen die beklagte Rechtsschutzversicherung nicht ein weiterer Betrag für das …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Siegburg Urteil 08.09.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wurde gern

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 07.09.2005 zitiert von 6

Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Münster vom 13. Februar 2002

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.09.2005

Der am 22.04.1988 geborene Kläger wurde am 08.01.2002 wegen des Verdachts einer Blinddarmentzündung in das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 27. Zivilsenat Urteil 06.09.2005

27 U 95/04 OLG Hamm Verkündet am 6. September 2005

Zivilrecht Abgeändert

LG Zweibrücken Urteil 06.09.2005

Der Beklagte ist ein gemeinnütziger Verein der Jugend, Sozial- und Bildungsarbeit, der im Rahmen seiner …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 06.09.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aus einem Gebrauchtwagenkauf auf Rückzahlung des gezahlten Kaufpreises sowie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 05.09.2005

Die Klägerin zu 2) und der Beklagte waren verheiratet

Familienrecht Abgeändert

AG Gummersbach Urteil 05.09.2005

(Urteil ohne Tatbestand gemäß §§ 313 III; 313 a; 495 a ZPO)

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.09.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadenersatz für die Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 01.09.2005

Es kann dahinstehen, ob die vom jetzigen Prozessbevollmächtigten des Klägers im Rahmen des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 01.09.2005

Die Klägerin verlangt von dem beklagten Kfz-Händler die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die am 28.04.1942 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten, der sie bis Dezember 2000 als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mainz Urteil 31.08.2005

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht

AG Karlsruhe Urteil 31.08.2005

Die Beklagte schuldet die Kosten für Allgemeinwasser aus der Jahresabrechnung 2003/2004 nicht

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 31.08.2005 LS

Übersendet ein Mandant seinem Prozessbevollmächtigten nach Erlass des erstinstanzlichen Urteils und nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger beauftragte den Beklagten am 26.03.2001 mit dem Abtransport einer in seinem Sicherungseigentum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Die Beklagte zu 2) ist Inhaberin der deutschen Marke Nr. 2... "A.", die Beklagte zu 1) war Lizenznehmerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.08.2005

Der Beklagte hat bei der Klägerin eine Volkaskoversicherung für sein Fahrzeug Ford Probe (amtliches …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Der Kläger hat den Beklagten auf Erstattung von Kosten für eine Abmahnung vom 20.8.2003 in Anspruch genommen …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Beschluss 30.08.2005

Die 1969 geborene Klägerin reiste zusammen mit ihrem Ehemann und ihren drei Kindern erstmals im Juni 1993 in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.08.2005

Die Klägerin unterhält seit dem 17.02.1976 bei der Beklagten eine Hausratversicherung für ihr Wohnhaus in S.. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 29.08.2005 LS zitiert von 1

Schmerzensgeld für durch Verkehrsunfall verursachten Bruch des Fersenbeines mit Dauerfolgen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.08.2005

Sie führt zu einer Abänderung des angefochtenen Urteils insoweit, als das Landgericht mangels des Nachweises …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Schleswig Urteil 29.08.2005

Der Beklagte ist der Vater des Klägers

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 29.08.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 9. Juli 2002 an …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 29.08.2005

Die Parteien streiten um Ansprüche des Klägers auf Ersatz materieller Schäden aus einem Verkehrsunfall, der …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 29.08.2005 zitiert von 84

Die Kläger wenden sich gegen die Baugenehmigung für ein Versandlager des Beigeladenen, das in unmittelbarer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.08.2005 zitiert von 4

Die Klägerin möchte die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids zur Wiedererrichtung einer durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.08.2005

Die Berufung des Antragstellers, mit der er sich dagegen wendet, nach Rechtskraft der Scheidung an die …

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.08.2005

Die Antragstellerin ist eine Stadt, die im Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vom 11. Mai …

Verwaltungsrecht

OLG Celle Urteil 25.08.2005

Der geltend gemachte Schadensersatzanspruch steht der Klägerin nicht zu

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.08.2005

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks Am P. 49 in M.

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 25.08.2005 zitiert von 1

Wegen des Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 24.08.2005 LS

Private Unfallversicherung: Bemessung des Invaliditätsgrades nach komplikationsreichem Heilungsverlauf einer …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 24.08.2005

(Ohne Darlegung der tatsächlichen Feststellungen gemäß §§ 540 Abs.2, 313a Abs.1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 24.08.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1. S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 23.08.2005

Der Kläger hatte bei der Beklagten für seinen PKW Opel Vectra (amtliches Kennzeichen xxx - xx xxx) eine …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 23.08.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 23.08.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen, §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.08.2005

Die Kläger machen gegenüber der Beklagten Kaskoansprüche aus einer Fahrzeugversicherung geltend, die von dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hamm Urteil 23.08.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 132

Der Kläger begehrt die Beseitigung des auf der rückwärtigen Seite des Gebäudes der Beigeladenen errichteten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 67

Der Kläger wendet sich gegen eine bauordnungsbehördliche Verfügung, mit der ihm der Rückbau von Um- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 19.08.2005 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines Lebensmittelmarkts mit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 19.08.2005

Das Amtsgericht hat die Beklagten als Gesamtschuldner verurteilt, für eine beim Auszug aus der Mietwohnung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.08.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan F1. 130/4 n der Antragsgegnerin in der Fassung der 1. …

Verwaltungsrecht

AG Düsseldorf Urteil 19.08.2005

Die Wiedergabe des Tatbestandes entfällt nach § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, weil gegen das Urteil ein Rechtsmittel …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 18.08.2005 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückgewähr des Kaufpreises aus einem am 14.3.2002 mit der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 18.08.2005

Der PKW des Klägers ist am 21.05.2003 bei C während des Überholens einer Fahrzeugkolonne mit dem PKW der …

Zivilrecht Abgeändert