§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 291

AG Köln Urteil 17.08.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.08.2005

Die am Oktober 1991 geschlossene Ehe der Klägerin zu 2) und des Beklagten ist nach vorausgegangener Trennung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.08.2005

A. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Restwerklohn in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Essen Urteil 17.08.2005

Der Kläger macht als Halter und Eigentümer des PKW Marke VW Golf mit dem amtlichen Kennzeichen ##-### …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 17.08.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Zahlung weiterer 2.271,86 € aufgrund des …

Zivilrecht Abgeändert

AG Stuttgart Urteil 17.08.2005

Auf die Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 17.08.2005 zitiert von 1

– Ohne Tatbestand gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO –

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.08.2005 zitiert von 1

Die Parteien gründeten im Jahre 1997 eine BGB-Gesellschaft, an welcher die Kläger mit einem Anteil am …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.08.2005

Die Parteien streiten um die Zahlung von Schadensersatz für ein im Gewahrsam der Beklagten beschädigtes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 12.08.2005

Mit der Klage verlangt der Kläger von den Beklagten als Gesamtschuldnern Zahlung von Schadensersatz in Höhe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 11.08.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 10.08.2005 LS

1) Wird einem Versicherungsnehmer ein fahrlässiger Vollrausch vorgeworfen oder wird ihm zwar zunächst ein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

FG Hessen 6. Senat Urteil 10.08.2005 LS

(Berichtigung des Vorsteuerabzugs gemäß § 17 UStG bei Umwandlung einer Schuld des Leistungsempfängers in eine …

Steuerrecht Klage abgewiesen

AG Euskirchen Urteil 05.08.2005 zitiert von 3

Die Kläger sind Eigentümer eines Hausgrundstückes in F, das mit Gas beheizt wird

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 05.08.2005 LS

Vertragspflichtverletzung beim Luftbeförderungsvertrag in Form eines Code-share-Flugs

Schadenersatzanspruch des Reisenden bei Versäumung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 04.08.2005

Die Parteien haben am 9.9.1983 geheiratet

Familienrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 02.08.2005

Die 1963 geborene Klägerin reiste zusammen mit ihrem Ehemann (Kläger zu 1. in der 1. Instanz) und ihren fünf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

AG Dortmund 130 Urteil 02.08.2005

Der Kläger hat keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Zahlung von 380,50 EUR aus §§ 434, 437 Nr. 3, 280, 281 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 01.08.2005

Vergleichender Warentest: Anforderungen an die Veröffentlichung von vergleichenden Warentests

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 28.07.2005 LS zitiert von 1

Das Einstellen eines Warenangebots auf der Webseite von eBay zwecks Durchführung einer Online-Auktion …

Zivilrecht Abgeändert

FG Rheinland-Pfalz Urteil 28.07.2005

Strittig ist, ob sich die Tochter eines Klägers noch in Berufsausbildung befindet

Steuerrecht

LG Krefeld Urteil 28.07.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO auf den richtig festgestellten Tatbestand …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 28.07.2005 zitiert von 1

Zu Recht ist das Landgericht von einer Leistungsfreiheit der Beklagten nach § 61 VVG ausgegangen, weil der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2005

Der Beklagte schuldet der Klägerin aus § 19 Abs. 1 BNotO Schadensersatz in der von der Klägerin verlangten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.07.2005 zitiert von 1

Zu den satzungsgemäßen Aufgaben des Klägers gehört es, die Interessen seiner zahlreichen Mitglieder aus allen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 26.07.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen noch offenen Zahlungsanspruch in Höhe von 359,20 EUR

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 26.07.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine höhere Zusatzrente

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Trier Urteil 26.07.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Zahlung der auf sogenannte Mehrwertdienste („Service 0190“) …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.07.2005

Die Klägerin ist Versicherte aus einer Fahrzeugversicherung, die ihr Kunde E. F. vereinbarungsgemäß für einen …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 26.07.2005

Der Kläger macht gegenüber den Beklagten Werklohnforderungen für statische Berechnungen eines Bauvorhabens …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 25.07.2005

A. Die zulässige Klage ist begründet

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 22.07.2005 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass ein durch den Beklagten ausgesprochenes bundesweites Stadionverbot …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 21.07.2005

Die Kläger sind die Kinder aus der geschiedenen Ehe ihrer Mutter S... N.. mit Herrn J...-M... N... Herr N.. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Urteil 20.07.2005

Familienrecht: Teilwirksamkeit der Gütertrennung bei völligem Ausschluss des Unterhalts in einem Ehevertrag

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger beauftragte den Beklagten im Jahre 2000 mit der Durchführung von Parkett- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.07.2005

Mit Vertrag vom 01. November 1999 (MV) mieteten die Beklagten von der Klägerin Räume zum Betrieb eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 19.07.2005 zitiert von 16

Der Kläger verlangt von dem beklagten Land „Schmerzensgeld“, da er während seiner Untersuchungshaft …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 19.07.2005

Der Kläger begehrt Entschädigung aus einer bei der Beklagten abgeschlossenen Teilkaskoversicherung für den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Wesel Urteil 18.07.2005

Zur Begründung wird auf das Gutachten der Anwaltskammer vom 30.05.2005 Bezug genommen, § 495 a ZPO

Zivilrecht

AG Gelsenkirchen Urteil 18.07.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Aurich Urteil 15.07.2005

Das angefochtene Urteil des Amtsgerichts Leer ist sachlich richtig und zutreffend begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2005

Die Klägerin macht mit ihrer im August 2004 beim Amtsgericht eingereichten Klage Unterhalt des nicht …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Karlsruhe Urteil 15.07.2005

Die Klägerin, die eine Privatklinik betreibt, verlangt vom Beklagten, der privat krankenversichert ist, 3.762 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.07.2005 LS

Die unterhaltsrechtliche Position eines Ehegatten kann durch die erneute Ehe derselben Parteien nicht …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.07.2005

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gem. § 540 Abs. 2 in Verbindung mit § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Detmold Zivilrichter Urteil 14.07.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 14.07.2005 LS zitiert von 1

Grobe Fahrlässigkeit in der Fahrzeugversicherung gem. § 61 VVG liegt vor, wenn der Versicherungsnehmer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 13.07.2005

Das Landgericht hat rechtsfehlerfrei die Verletzung von Hinweis- und Instruktionspflichten, die für den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.07.2005

Die Beklagte hat für den in ihrem Obhutsgewahrsam eingetretenen Warenverlust unbeschränkt einzustehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Urteil 13.07.2005

Unterhaltsrecht: Reduzierung des Selbstbehalts bei Begründung einer Haushaltsgemeinschaft.

Familienrecht Abgeändert