§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 292

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 13.07.2005 LS zitiert von 1

Unfallversicherung: Beweislast des Versicherers für Vorinvalidität

keine Obliegenheit zu risikoreichen Operationen im Rahmen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 4. Zivilsenat Urteil 12.07.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Familienrecht Klage zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.07.2005 zitiert von 18

Der Kläger wendet sich gegen einen Gebührenbescheid, mit dem ihn der Beklagte zur Zahlung straßenrechtlicher …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 12.07.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen, §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO. –

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.07.2005

Die am 9. Juli 1973 in Grosny (Tschetschenien) geborene Beigeladene zu 1. ist Staatsangehörige der Russischen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

AG Einbeck Urteil 12.07.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 11.07.2005

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche, in zweiter Instanz nur noch um solche des Klägers …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.07.2005

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 11.07.2005

Der Kläger erwarb in Spanien ein Motorrad der Marke Harley Davidson und ließ es am 1. Juli 2002 durch die …

Zivilrecht

AG Hannover Urteil 11.07.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Die Parteien sind getrenntlebende Ehegatten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Die Parteien sind getrenntlebende Ehegatten

Familienrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 08.07.2005

Das Amtsgericht hat den Beklagen zur Zahlung von Mietzins in Höhe von 1.420,00 Euro für die Monate Juni bis …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 07.07.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um rückständige Ansprüche auf Elternunterhalt aus übergegangenem Recht für die Zeit von …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2005

Die Parteien streiten u.a. über restliche Mietzins- und Schadensersatzansprüche in Höhe von insgesamt …

Zivilrecht

LG Münster 11. Zivilkammer Urteil 07.07.2005

Der Kläger war in ärztlicher Behandlung bei dem Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 07.07.2005

Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und dazu ausgeführt, dem Kläger stehe die geltend gemachte Leistung …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 07.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger hat gegen den Beklagten eine nicht näher spezifizierte Schadensersatzforderung aus …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2005

Die Klägerin, die von dem Beklagten zwischen 1985 und 2001 zahnärztlich behandelt wurde, begehrt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 07.07.2005

Unter dem 9. Oktober 1998 schloss die Beklagte mit der Firma T und Q mbH (GWG T2 GmbH) einen Mietvertrag über …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.07.2005

Im Ergebnis richtig und mit zutreffender Begründung hat das Landgericht entschieden, dass der Klägerin wegen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.07.2005

Das Rechtsmittel der Beklagten, mit welchem sie ihre Verurteilung zur Honorarzahlung (13.801,28 EUR nebst …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.07.2005

Mit ihrer zulässigen, insbesondere form- und fristgerecht eingelegten und begründeten Berufung wendet sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.07.2005 zitiert von 4

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 05.07.2005

Das angefochtene Urteil kommt zutreffend zu dem Ergebnis, dass die Beklagte leistungsfrei ist, weil der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 05.07.2005 LS

Abwasserleitung durch Nachbargrundstück

Beseitigungsanspruch des Grundstückseigentümers

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.07.2005 zitiert von 2

Durch Pachtverträge vom 05. Dezember 1997 und 02. Dezember 2002 verpachtete die Beklagte, eine Kommune, an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.07.2005

Die Beklagte ist vertraglich zur Erstattung der mit der Klage zurückverlangten Versicherungsprämien …

Zivilrecht

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 05.07.2005

Die Klägerin bewohnt eine Wohnung im neunten Obergeschoss des Hauses P-straße in L.. Sie unterhält bei der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.07.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 04.07.2005

Der Kläger verlangt vom Beklagten, der sich unter dem Namen P. seiner Ehefrau und der gemeinschaftlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.07.2005

Von der Darstellung des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe des …

Familienrecht Abgeändert

AG Bruchsal Urteil 02.07.2005

Von der Darstellung des Tatbestands wird nach § 313 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 01.07.2005

Die Berufung der Klägerin ist hinsichtlich eines Teilbetrags von 700,-- €, dessen Zahlung sie von der …

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Bonn Urteil 30.06.2005

Von einer Darstellung der maßgeblichen tatsächlichen Feststellungen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO) wird …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.06.2005

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung B. , Flur 70, Flurstück 2089 (Teil der früheren …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 30.06.2005

Wegen der maßgeblichen tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.06.2005

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.06.2005

Die Antragsteller sind Eigentümer der Parzellen 502, 512 und 522, die beidseitig an die in Nordsüdrichtung …

Verwaltungsrecht

AG Hagen Urteil 29.06.2005

(Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313a ZPO abgesehen)

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 29.06.2005

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 29.06.2005 zitiert von 6

Der Kläger begehrt restlichen Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall vom 3. Mai 2004, bei dem sein Pkw BMW …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 29.06.2005

(gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 29.06.2005

Der Kläger kann von der Beklagten Ersatz der Stundenverrechnungssätze einer markengebundenen Fachwerkstatt …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 29.06.2005 zitiert von 3

Der Kläger, Eigentümer des Anwesens ..., verlangt Schadensersatz wegen der Beschädigung einer an seinem Haus …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.06.2005

Die Klägerin schloss mit der Beklagten am 3.8.1998 einen Umzugsvertrag (Farbkopie einschließlich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 28.06.2005

Es besteht lediglich Anlass zu einer klarstellenden Ergänzung des Tenors (Leistung von Schadensersatz an die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 28.06.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2005

Das Landgericht hat zutreffend entschieden, dass die Beklagte gemäß § 12 Abs. 3 S. 1 VVG von der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 28.06.2005

Klägerin und Beklagte sind Stieftochter und Stiefmutter

Zivilrecht Aufgehoben