§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 294

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 08.06.2005 zitiert von 1

Die Parteien, die am Juni 1977 die Ehe geschlossen haben, leben seit Ende 1992 getrennt

Familienrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.06.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen die Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 93/4 "M. /T. Weg" der …

Verwaltungsrecht

AG Köln Amtsgericht Urteil 08.06.2005

Die Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Bestandteil des von ihr nach §§ 3 …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 08.06.2005 zitiert von 1

Aufgrund einer von der Klägerin über das Internet bei der Beklagten gebuchten und von dieser in der Zeit vom …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2005

Das gilt auch insoweit, als die Beklagte sich gegen die zugunsten der Klägerin zu 2) getroffenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.06.2005

Der Klägerin stehen von den vom Landgericht ausgeurteilten 5.762,78 EUR lediglich 391,62 EUR nebst Zinsen zu

Zivilrecht

AG Dortmund Urteil 07.06.2005

Dem Kläger steht aufgrund des Unfalls vom 13.07.2004 kein restlicher Schadensersatzanspruch gegen die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 06.06.2005

Die Antragstellerin wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 275 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.2005

Die Antragstellerin wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 275 …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 06.06.2005 zitiert von 1

Die seit dem 17.12.2004 rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt sowie die …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.06.2005

Die Antragstellerin wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 275 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.2005

Die Antragstellerin wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 275 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.06.2005

Die Antragstellerin wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 275 …

Verwaltungsrecht

LG Hildesheim Urteil 03.06.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 02.06.2005

Der Verfügungskläger vertreibt angeblich über das Internet „Elektronikartikel aus dem Multimediabereich“

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.06.2005

Mit seiner Klage - und nach deren erstinstanzlicher Abweisung mit seiner Berufung - begehrt der Kläger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 02.06.2005

Die Klägerin ist eine Verbraucherzentrale und mit Wirkung zum 1. Januar 2001 in die Liste qualifizierter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 01.06.2005

Der Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Darlehnsrückzahlung gemäß § 607 BGB a.F

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 01.06.2005 LS

Zur Subsidiarität der Notarhaftung im Fall der Verletzung der allgemeinen Betreuungspflicht bei Abwicklung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 01.06.2005

Die Klägerin unterhielt bei der Beklagten beginnend mit dem 1.1.2001 eine Betriebshaftpflichtversicherung für …

Zivilrecht Abgeändert

AG Lörrach Urteil 31.05.2005

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Heidelberg Urteil 31.05.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte gemäß § 280 Abs. 1 Satz 2, § 286 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB einen Anspruch …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.05.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 31.05.2005

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine Hausratversicherung, auf welche die VHB 92 Anwendung finden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.05.2005

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einer Teilkaskoversicherung wegen eines behaupteten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Wiesbaden Urteil 30.05.2005

Dien Hebegebühr nach § BRAGO ist erstattungsfähig, wenn der beauftragte Rechtsanwalt den Schuldner zur …

Zivilrecht

AG Hannover Urteil 30.05.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2005

Die Klägerin und ihr Ehemann - der frühere Kläger - stammen aus S. (S1. ) nahe Shtime/Kosovo und sind …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.05.2005 zitiert von 1

Wiedergabe einer Presseerklärung mit dem Zusatz

"Kommentar: Lügen haben kurze Beine" als grundrechtlich …

Zivilrecht Abgeändert

AG Kleve Urteil 27.05.2005

Die Klägerin kann einen gegen den Beklagten gerichteten Zahlungsanspruch aus §§ 7 StVG, 823, 249 BGB im …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.05.2005

Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte dem Kläger Konkurrenzschutz zu gewähren hat

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2005 zitiert von 5

Der Kläger ist am 5. 1949 in T. , ehemals Südwest-Afrika, heute Namibia, geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 27.05.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 25.05.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemannes Schadensersatz wegen mangelhaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.05.2005

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Die Klägerin ist die Rechtsschutzversicherung eines Mandanten des Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.05.2005

Die seit 1962 verheirateten, inzwischen rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um die Höhe des der …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 24.05.2005 LS

Heimvertrag: Obhutspflichten des Heimbetreibers zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der Heimbewohner

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2005

Nachdem die Klägerin ihre Berufung ganz und der Beklagte sein Rechtsmittel teilweise zurückgenommen haben …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2005

Der Kläger erkrankte im Jahre 1999 an einem akuten Guillain-Barré-Syndrom mit einer vorübergehend …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 20.05.2005

Die Klägerin hat Anspruch gegen die Beklagte auf Zahlung von Betriebskostennachforderungsbeträgen in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 19.05.2005 LS

Zum Abschluss eines Maklerwerkvertrages und zum Vergütungsanspruch des Finanzmaklers.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.05.2005

Die Klägerin bot 1985 in einer Zeitungsanzeige eine Doppelhaushälfte an, zu der eine Garage gehörte

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Essen Urteil 19.05.2005

Ein gemäß §§ 7 und StVG in Verbindung mit §§ 3 Pflichtversicherungsgesetz und 249 BGB in Betracht kommender …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2005 zitiert von 7

Die Klägerin bringt das Produkt "E. " in Deutschland in Verkehr

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart Urteil 18.05.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Böblingen wird gem. § 540 Abs. …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 17.05.2005 zitiert von 1

Das Urteil ergeht gemäß § 313a ZPO ohne Tatbestand

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 17.05.2005 LS

Ein Unterhaltsschuldner hat ein berechtigtes Interesse an der Feststellung, dass die Unterhaltsberechtigte …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 13.05.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 140 Abs. 1, 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert