§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 296

AG Aachen Urteil 25.04.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 25.04.2005

Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, die gemäß § 116 SGB X auf die Klägerin wegen ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.04.2005 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines baurechtlichen Vorbescheids für die Nutzungsänderung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.04.2005

Wegen des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe wird gemäß § 540 Abs. 1 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 25.04.2005

1) Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache in vollem Umfang Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.04.2005

Der Beklagte ließ im Juni 2000 bei der E e.G. die Domain B.de registrieren

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.04.2005

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Grundstücks E. Straße 409 in L. - N.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.04.2005

Der Antragsteller zu 1. ist Eigentümer des von ihm selbst bewohnten Einfamilienhauses N. Straße 22 sowie des …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OLG Celle Urteil 21.04.2005 LS

Vollstreckt der Handelsvertreter aus einem Urteil, durch das der Prinzipal zur Erteilung eines Buchauszuges …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.04.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen die von der Antragsgegnerin erlassene Satzung über eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.04.2005

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 72 "X. /Auf dem T. " der Antragsgegnerin, der dem …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klage ist zulässig und, wenngleich mit der Einschränkung einer vom Kläger Zug um Zug zu erbringenden …

Zivilrecht Abgeändert

AG Heidenheim a. d. Brenz Urteil 20.04.2005

(Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO verzichtet)

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.04.2005

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.04.2005

(Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.04.2005 zitiert von 2

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.04.2005

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten für das Fahrzeug Mercedes Benz S 350 TD (W 140) mit dem amtlichen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 18.04.2005

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten einen Freistellungsanspruch wegen eines offen stehenden …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 15.04.2005 zitiert von 18

Der Kläger ist Eigentümer der Grundstücke Gemarkung L. , Flur 36, Flurstücke 760 und 839 in 50226 G. (Im L1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

AG Zeven Urteil 15.04.2005

Der Kläger verlangt Freistellung von einer anwaltlichen Gebührenforderung

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 15.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen eine Ordnungsverfügung, mit der der Nachweis von drei notwendigen Stellplätzen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 14.04.2005

Das Amtsgericht hat durch das angefochtene Urteil, auf dessen tatsächliche Feststellungen gem. § 540 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2005

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht des Zahnarztes Dr. M. einen Resthonoraranspruch aus zahnärztlicher …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 14.04.2005

Die Klägerin hat gegen die Beklagten einen Anspruch auf Zahlung restlichen Schadensersatzes aus dem …

Zivilrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2005

Der Kläger, ein albanischer Volkszugehöriger aus dem früheren Jugoslawien, reiste 1998 nach Deutschland ein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 14.04.2005

Am 24. März 2000 suchte die damals 47 - jährige Klägerin, deren Mutter in diesem Alter an Brustkrebs erkrankt …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 14.04.2005

Der Kläger kann von der Beklagten unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt die Zahlung restlicher …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 14.04.2005

Die Parteien streiten um Betreuungsunterhalt

Familienrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.04.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Die Beklagte vertreibt Drucker

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 13.04.2005

Der Kläger verlangt nach einem Verkehrsunfall, der von der Versicherungsnehmerin der Beklagten allein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Der am ####1976 geborene Kläger begab sich nach einem Sportunfall vom 31.08.2001 und anschließender …

Zivilrecht

FG Rheinland-Pfalz Urteil 12.04.2005

Streitig ist, ob bzw. in welcher Höhe Aufwendungseigenverbrauch nach § 1 Abs. 1 Nr. 2c Umsatzsteuergesetz …

Steuerrecht

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

AG Borken Urteil 12.04.2005

(Von der Darstellung eines Tatbestandes wird nach § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 12.04.2005

Die Klägerin verlangt Werklohn aus einem auf ihr Angebot vom 17.03.1995 (Anlage K 1; I 84) zurückgehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Der Antragstellerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch als Verfügungsanspruch zu und es besteht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2005

Die klagende Rechtsanwaltspartnerschaftsgesellschaft hat den Beklagten außergerichtlich in einer …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 12.04.2005

Auf die Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 12.04.2005

Der Antragstellerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch als Verfügungsanspruch zu und es besteht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.04.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagten Anspruch auf Zahlung weiterer 3.734,55 €, insgesamt also 6.016,31 €

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 11.04.2005 LS zitiert von 1

OLG Hamm – 13 U 133/04

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.04.2005

Im Umfang der Abänderung beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 08.04.2005

- Von der Darstellung des Tatbestandes wird wegen § 495a ZPO abgesehen -

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 07.04.2005

Der Kläger wendet sich mit der Berufung dagegen, Obliegenheitsverletzungen mit der Folge der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Witten Urteil 07.04.2005

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 07.04.2005 zitiert von 2

Wegen des Tatbestandes bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts wird auf die zutreffende Darstellung im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Duisburg Urteil 06.04.2005 zitiert von 1

Den Klägern steht gegen die Beklagte kein Anspruch auf Reisepreisminderung gemäß §§ 651 d und 651 c BGB im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 06.04.2005 zitiert von 1

BGB-Gesellschaft: Abfindungsanspruch des ausscheidenden Gesellschafters und subsidiäre Haftung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 05.04.2005

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin den beklagten Verein auf Zahlung von restlichem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen