§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.796 Entscheidungen) – Seite 326

OLG Düsseldorf Urteil 25.03.2003

Die Parteien streiten um die Wandelung eines Labrador-Retriever mit dem Namen "M.....", der als …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.03.2003

Mit Vertrag vom 29. Juni 1999 vermietete der Kläger an die Beklagte das Gebäude und angrenzende Wohnhaus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.03.2003

Die Klägerin kaufte von dem erstbeklagten Autohändler einen gebrauchten Rover Trophy mit einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.03.2003

Die zulässige Berufung des Antragstellers hat insoweit Erfolg, als der Unterhaltsanspruch von der Rechtskraft …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 21.03.2003

Die Klägerin wirft dem Beklagten unzulässige Rechtsberatung vor wegen eines von ihm unter der Firmierung "V. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Urteil 20.03.2003 zitiert von 2

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch wegen unrichtiger Erstattung eines …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 20.03.2003 LS

Zur Annahme eines "gestellten Unfalls".

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 20.03.2003 LS

Zur Annahme eines " gestellten Unfalls ".

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.03.2003

Der Antragsteller wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 615 "Südlich H. straße …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OLG Düsseldorf Urteil 20.03.2003 zitiert von 3

Die 1948 geborene Klägerin informierte sich am 22. Januar 1996 bei dem Beklagten - einem niedergelassenen Art …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 20.03.2003 zitiert von 2

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Ansprüche aus einer Fahrzeugversicherung wegen eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.03.2003

Wegen der tatsächlichen Feststellungen erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.03.2003 zitiert von 2

Die 1953 geborene Klägerin absolvierte u.a. von 1975 bis 1979 ein Studium der Sozialpädagogik an der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.03.2003

Die Klägerin ist Kaskoversicherer eines PKW VW Polo, der anlässlich eines durch die Beklagte verursachten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.03.2003

Wegen des zur Entscheidung stehenden Sachverhalts und der im ersten Rechtszug gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 19.03.2003 LS

Wassersportfahrzeug-Kaskoversicherung: Leistungsfreiheit bei grober Fahrlässigkeit im Falle des Befahrens …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.03.2003 zitiert von 5

Der minderjährige Kläger macht gegen den beklagten Unfallversicherungsträger einen Schmerzensgeldanspruch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.03.2003

Der Kläger begehrt nach einem Vandalismusschaden an seinem Pkw vom 14./

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.03.2003

Die Kläger schlossen mit der "D. A. Studiengesellschaft"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.03.2003

Auf die Darstellung des Tatbestands wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2003

Der Kläger, der durch einen Abwesenheitspfleger vertreten wird, wurde durch Urteil des LG K... vom 16. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 4. Zivilsenat Urteil 18.03.2003

Zu Unrecht hat das Amtsgericht mit dem angefochtenen Verbundurteil die auf Zahlung nachehelichen Unterhalts …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2003

Mit Recht hat der Einzelrichter angenommen, dass die Beklagte gemäß § 21 Nr. 1 b), Nr. 3 Abs. 2 VHB 84 i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.03.2003

Der Kläger nimmt die Beklagten auf restlichen Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.03.2003

Mit der vorliegenden Klage haben die Kläger die Beklagte mit ihrem Hauptantrag auf Zustimmungserteilung zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.03.2003 zitiert von 1

Nachdem die Klägerin ihre Berufung gegen das angefochtene Urteil nach Erörterung der Sach- und Rechtslage im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2003

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Erstellung einer wettbewerbswidrigen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 13.03.2003 LS

Der ausdrückliche Hinweis in einem Exposé auf eine Käuferprovision stellt ein Angebot auf Abschluss eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2003 zitiert von 1

Die Klägerin hat gegen die Beklagte Vergütung für Reinigungsarbeiten in dem Bauvorhaben Umbau Gebäude H...... …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.03.2003 zitiert von 3

Die Kläger sind als Teilwohnungseigentümergemeinschaften insoweit rechtlich selbständig als sie die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 13.03.2003

Der Kläger, ein eingetragener Verbraucherschutzverein, verlangt von der beklagten GmbH, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 13.03.2003

Die Klägerin ist die bekannte Zentrale in G, die als Vereinigung von Gewerbetreibenden und Verbänden …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.03.2003

Mit Kaufvertrag vom 23.09.1999 erwarben die Kläger von der Beklagten einen Audi A 4 Avant TDI zum Preis von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 12.03.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.03.2003 zitiert von 6

Mit Kaufvertrag vom 23.09.1999 erwarben die Kläger von der Beklagten einen Audi A 4 Avant TDI zum Preis von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.03.2003

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäss § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.03.2003

Der Antragsteller ist Landwirt

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 12.03.2003 LS zitiert von 2

Gewerberaummiete: Änderung des vereinbarten Umlageschlüssels für Betriebskosten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.03.2003

Bei einer vom Beklagten zu 2) am 5.9.2000 in der Klinik der Beklagten zu 1) am rechten Knie des Klägers …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.03.2003

Die Klage ist abzuweisen, weil der von der Klägerin geltend gemachte Provisionsanspruch nach § 654 BGB …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2003

Die zulässige Berufung hat in der Sache in Höhe eines Betrages von 1.125,68 EUR Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.03.2003

Der Kläger war bei der Beklagten vom 1.7.1991 bis zum 31.12.1995 rechtsschutzversichert

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.03.2003 zitiert von 1

Schadensersatzansprüche der Klägerin wegen eines Sturzes am 30.07.2000 im Restaurant der Beklagten in C

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.03.2003

Ein Anspruch auf Entschädigung nach § 12 Abs. 1 II e) AKB steht dem

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2003 zitiert von 3

Die zulässige Berufung hat in der Sache in Höhe eines Betrages von 1.125,68 EUR Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.03.2003

Ihm steht wegen einer schuldhaften Unfallverursachung durch den Beklagten zu 1. ein weiteres Schmerzensgeld …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.03.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Werklohn für das Verzinken und Pulverbeschichten von …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 07.03.2003

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten zu 1) Zahlung von Schadenersatz, weil die ihr zustehende restliche …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 07.03.2003 LS zitiert von 2

Haftung für Gewinnzusage

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.03.2003

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO n.F. abgesehen

Zivilrecht Abgeändert