§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.800 Entscheidungen) – Seite 350

OLG Hamm Urteil 31.05.2001

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 31.05.2001 zitiert von 4

Der Kläger fordert Schmerzensgeld und Ersatz materiellen Schadens wegen eines Verkehrsunfalls, den er am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 31.05.2001 LS

Grundsätze der Haftung für die Vermittlung von Kapitalanlagen; hier: Ölförderungsrechte.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 31.05.2001

Die Berufung der Antragsgegner, bei der es ausschließlich darum geht, ob ihnen vom Landgericht zu Recht …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 30.05.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.05.2001 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

Rheinschifffahrtsobergericht Köln Urteil 29.05.2001

Dagegen ist die Anschlussberufung der Klägerin unbegründet

Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 29.05.2001 LS zitiert von 1

Das Rechtsberatungsgesetz findet auf Rechtsberatung im Ausland keine Anwendung.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Abteilung 262 Urteil 28.05.2001

Der Kläger hat gegen die Beklagten gemäß §§ 831, 847 BGB, 3 Nr. 1 ‚PflVG einen Anspruch auf Zahlung eines …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 25.05.2001 LS

Es widerspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass bei einer Doppelverdienerehe der eine Teil den anderen …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 25.05.2001

Das Landgericht hat zu Unrecht den Antrag der Verfügungsklägerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 23.05.2001 LS

Zum Bargeschäft 'Sanierungsberatung'.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.05.2001

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Abgeändert

AG Neuss Urteil 23.05.2001

Der Kläger kann von der Beklagten gemäß §§ 651 d Abs. 1, 472 BGB Rückzahlung von 25 % des Reisepreises von …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 23.05.2001 LS

Die Haftungsbeschränkung des § 431 HGB entfällt, wenn eine Fehlzustellung mit dadurch bewirktem Verlust der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.05.2001 zitiert von 1

Der Kläger hatte diverse Risiken zunächst bei der Z. Versicherungs AG (im folgenden nur: Z.) versichert

Zivilrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 21.05.2001

Der Kläger bog am 08.12.1999 um 7:45 Uhr zwischen W und B mit seinem Pkw Nissan Sunny SLX aus einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.05.2001 zitiert von 1

Die Klägerin stieß am 04.04.2000 in F mit ihrem Pkw Fiat als Linksabbiegerin in einer Ampelkreuzung mit dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.05.2001

Das Landgericht hat der Klage mit der zutreffenden Begründung stattgegeben, trotz fehlender Fristsetzung mit …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.05.2001

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Teilkaskoversicherung auf Zahlung einer Entwendungsentschädigung für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.05.2001

Insbesondere übersteigt der Wert des Beschwerdegegenstandes die nach § 511 a Abs. 1 ZPO erforderliche Summe …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 16.05.2001

Die 1968 geborene Klägerin unterzog sich am 11. Oktober 1991 im Krankenhaus der Beklagten zu 3) einer …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 16.05.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.05.2001

Die Berufung ist auch in dem nach Maßgabe der Berufungsbegründung beschränkten Umfang unbegründet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.05.2001

Das Landgericht hat die Klage mit im wesentlichen zutreffender Begründung zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.05.2001

Die Klägerin ist Eigentümerin der aus dem Jahre 1885 stammenden I2 und I4 in H, die eine zusammenhängende …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.05.2001

Der Kläger, ein selbständiger Schulbusunternehmer, macht Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.05.2001 zitiert von 1

Der zulässige Einspruch der Kläger gegen das Versäumnisurteil des Senats hat teilweise Erfolg

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 11.05.2001

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks Auf dem T. 3 a in L. - J. …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 11.05.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 543 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 10.05.2001 LS

Wird in einem formularmäßigen Handelsvertretervertrag der Lauf der Verjährungsfrist auf 12 Monate ohne …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.05.2001

Das Landgericht hat -- jedenfalls im Ergebnis -- zu Recht ihre 40 %ige Mithaftung gemäß §§ 7, 18 StVG für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 10.05.2001 zitiert von 1

Der Kläger macht die Rückzahlung eigenkapitalersetzender Mittel geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 1

Eine auf Kostenvorschuss nach § 633 III BGB gerichtete Klage ist unbegründet, wenn zu besorgen ist, dass der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.05.2001

Dagegen ist die Anschlussberufung der Antragsgegnerin lediglich für den Unterhaltszeitraum vom 18. Oktober …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 2

Zur Verwirkung des Anspruchs auf Mieterhöhung auf der Grundlage einer Wertsicherungsklausel.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.05.2001

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.05.2001 zitiert von 1

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.05.2001

Von den zulässigen Rechtsmitteln der Parteien hat im Ergebnis nur die unselbständige Anschlussberufung des …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 03.05.2001

Das Landgericht hat das mit der Klage verfolgte Wandlungsbegehren im Ergebnis zu Recht zurückgewiesen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 03.05.2001

Die Parteien und die Nebenintervenientin streiten über die Gesellschafterverhältnisse der Beklagten und der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.05.2001

Die Klägerin kann von den Beklagten als Gesamtschuldnern auf Grund des Verkehrsunfalles vom 28. April 1998 …

Zivilrecht Abgeändert

AG Göttingen Urteil 03.05.2001

Von der Darstellung eines Tatbestandes wurde gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.05.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 02.05.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.05.2001 LS

Zum unterhaltsrechtlich maßgebenden Einkommen eines selbstständigen Unternehmers, der Alleingesellschafter …

Familienrecht Erledigt/eingestellt

OLG Köln Urteil 02.05.2001

Die Klägerin fasste während ihrer 7. Schwangerschaft den Entschluss, sich sterilisieren zu lassen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.04.2001

Gegen die Zulässigkeit der Feststellungsklage bestehen keine Bedenken

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.04.2001

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung H. , Flur 10, Flurstück …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.04.2001 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung B. , Flur 14, Flurstück 31. Streitgegenstand des …

Verwaltungsrecht Abgeändert