§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.800 Entscheidungen) – Seite 351

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2001

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.04.2001 zitiert von 5

Der Kläger veröffentlichte auf Seite 8 der von der B. - Verlagsgesellschaft mbH in Zusammenarbeit mit dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 27.04.2001

Die - zulässigen - Berufungen beider Parteien haben in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 26.04.2001 LS zitiert von 2

Zur Höhe des Schmerzensgeldes nach stumpfem Bauchtrauma mit Entfernung der Milz, das mit Schädelhirntrauma …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.04.2001

Der Kläger beansprucht Ersatz seines materiellen Schadens aus einem Verkehrsunfall vom 18.01.1999 gegen 16.15 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.04.2001 zitiert von 1

Die Klägerin kann gemäß § 823 Abs. 1, § 847 BGB von der Beklagten Zahlung eines weiteren Schmerzensgeldes in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.04.2001

Die Haftung der Beklagten dem Grunde nach ist zwischen den Parteien nicht streitig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.04.2001 LS

Es stellt eine positive Vertragsverletzung des Reiseveranstalters dar, wenn er dem Kunden eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 26.04.2001 LS zitiert von 1

Zur Höhe des Schmerzensgeldanspruches nach stumpfem Bauchtrauma, Querriss des rechten Leberlappens …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.04.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.04.2001

Das Landgericht hat die Klage auf der Grundlage des Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. M. mit …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.04.2001 zitiert von 2

Soweit das Landgericht die Beklagten zur Zahlung der Arztrechnungen des Klägers für die Behandlung ihrer …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 25.04.2001 LS

Lagerungsvertrag: Vertrag einer Spedition mit dem Einlagerer als Vertrag zugunsten des Eigentümers der Sache

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.04.2001 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen seinen Vereinsausschluß

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.04.2001

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.04.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.04.2001

Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht einen Anspruch des Klägers gegen die Beklagte auf Freistellung wegen …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 24.04.2001 zitiert von 36

Der Kläger ist seit 1992 Eigentümer des Grundstücks Gemarkung K. , Flur 12, Flurstück 523, das die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.04.2001

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 23.04.2001 LS

Zur Frage der Einbeziehung eines minderjährigen Vaters in den Schutzbereich eines ärztlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 20.04.2001

Der Klägerin steht die geltend gemachte Versicherungssumme in Höhe von 844,- DM aus der mit der Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 18.04.2001 zitiert von 1

Einstandspflicht der Versicherung für von der Schulmedizin nicht anerkannte Heilmethoden und Arzneitmittel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.04.2001 zitiert von 2

Die Berufung der Klägerin ist form- und fristgerecht eingelegt und auch im übrigen zulässig

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.04.2001

Der Unfall des Klägers beruht nicht auf einer rechtswidrigen und schuldhaften Verletzung der Räum- und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.04.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehenen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.04.2001

Die Klägerin hat nicht bewiesen, dass der Sturz beim Aussteigen aus dem Bus auf einen plötzlichen Ruck …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 06.04.2001

Die Antragsteller wenden sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 E. "R. " der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.04.2001

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 4 "Auf'm H. " der Antragsgegnerin, weil dieser …

Verwaltungsrecht

OLG Oldenburg Urteil 05.04.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Abteilung 264 Urteil 05.04.2001

Der Kläger kann von den Beklagten das geltend gemachte Schmerzensgeld unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 05.04.2001

Die Berufung der Klägerin gegen das klagabweisende erstinstanzliche Urteil ist, nachdem sie das zunächst auch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 05.04.2001

Mit Recht hat das Landgericht angenommen, dass den Klägern der geltend gemachte Anspruch auf Zustimmung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.04.2001

Die zulässige Berufung ist in der Sache teilweise gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 04.04.2001 zitiert von 1

Unfallversicherung: Ärztlich Feststellung des Vorliegens einer Invalidität

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 04.04.2001 LS

Aktiengesellschaft: Angabe eines Endtermins für die Bindung des Anlegers im Zeichnungsvorvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.04.2001

Der im Jahre 1935 geborene Kläger nimmt die Beklagten wegen ärztlicher Behandlungsfehler in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 03.04.2001

Das Rechtsmittel der Beklagten hat nur Erfolg, soweit sie sich gegen eine Verurteilung zur Zahlung in …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.04.2001 zitiert von 1

G r ü n d e: I. Der Kläger ist Eigentümer des forstwirtschaftlich genutzten Grundstücks Gemarkung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 03.04.2001

Der Kläger hat einen Anspruch aus §§ 989, 990 BGB gegen den Beklagten auf Zahlung eines Betrages von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.04.2001

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 02.04.2001 LS

Der Schutzzweck des § 11 Abs. 2 GmbHG erstreckt sich nicht auf die richtige Firmenbezeichnung.

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 02.04.2001 zitiert von 1

Der Kläger befuhr am 15.12.1994 als Lokomotivführer mit einem Personenzug die eingleisige Strecke von N nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bergheim Zivilabteilung Urteil 30.03.2001

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 30.03.2001

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rückerstattung von 971,52 DM aus ungerechtfertigter …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.03.2001

Denn unter den im Streitfall obwaltenden Umständen verstößt ihre mit der Klage angegriffene Werbung entgegen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 29.03.2001 zitiert von 1

Die Beklagte, die in Norddeutschland und in den neuen Bundesländern Drogeriemärkte betreibt, bewarb auf einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.03.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.03.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist mehrfach prämierte und anerkannte Züchterin von Toypudelrüden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.03.2001

Nach dem Sachverhalt, der sich aus dem erstinstanzlichen Vortrag der Parteien, der Berufungserwiderung und …

Familienrecht

OLG Oldenburg Urteil 27.03.2001

Das Landgericht hat zu Recht einen Schadensersatzanspruch der Klägerin gegen die Beklagten aus §§ 7 Abs. 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen