§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.800 Entscheidungen) – Seite 375

OLG Celle Urteil 29.12.1998

Die zulässige Berufung des Antragsgegners hat im wesentlichen Erfolg und führt zur teilweisen Abänderung der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 22.12.1998

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 543 ZPO abgesehen)

Familienrecht Abgeändert

AG Hagen Urteil 22.12.1998

Von der Abfassung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Bonn Urteil 22.12.1998

Der Anspruch der Kläger gegen den Beklagten auf FreisteIlung von der Verbindlichkeit gegenüber ihren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.12.1998

Beim Kläger erfolgte am 14.9.1995 im M. in B. eine operative linksseitige Leistenbruchversorgung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.12.1998

Der Kläger erlitt am 15.07.1992 einen Arbeitsunfall, dessentwegen er zunächst eine Woche lang durch seinen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.12.1998

Die Beklagten zu 1. bis 3. sind verpflichtet, ihm die Hälfte seines infolge des Unfalls vom 20.07.1997 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.12.1998

Das Landgericht hat mit zutreffenden Erwägungen, die auch durch das Berufungsvorbringen nicht entkräftet …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.12.1998

Das Landgericht hat die materiellen Voraussetzungen des Gesamtwandlungsrechts verkannt; es hat zu Unrecht die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.12.1998

Auf die in förmlicher Hinsicht nicht zu beanstandende Berufung der Klägerin war das angefochtene Urteil …

Zivilrecht

AG Kleve Urteil 17.12.1998

Von der Abfassung eines Tatbestandes wird gemäß § 495 a Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.12.1998

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Zahlung eines Schmerzensgeldes für die angeblichen Folgen ärztlicher …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 16.12.1998

Der Kläger ist nach seinen Angaben seit dem 25. März 1995 Halter des Pudelpointers " "

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.12.1998

Nachdem die Antragsgegnerin ihre Berufung gegen das angefochtene Verbundurteil im Hinblick auf den …

Familienrecht

OVG NRW Urteil 14.12.1998 zitiert von 8

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks A 2 in B (Gemarkung B , Flur 26, Flurstück 205)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.12.1998

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks A 3 in B (Gemarkung B , Flur 26, Flurstücke 133 und 132)

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.12.1998

Die Parteien streiten um Kindesunterhalt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.12.1998 zitiert von 3

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Viersen Urteil 10.12.1998

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein weiteren Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 500,00 DM gern

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.12.1998 zitiert von 2

Die Klägerin unterzog sich am 14. Februar 1990 im Krankenhaus der Beklagten zu 1) einer operativen Entfernung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 26. Zivilsenat Urteil 09.12.1998

Das ohnehin nur beschränkt angefochtene Urteil hält den Angriffen der Berufung in der Begründung und im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.12.1998

Das angefochtene - in DAR 1998, 238 veröffentlichte - Urteil, mit dem das Landgericht die Klage abgewiesen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.12.1998

Der Kläger kann von den Beklagten nicht Zahlung des geltend gemachten Schadensersatzes in Höhe von 36.245,93 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.12.1998

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.12.1998

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.12.1998

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.12.1998 zitiert von 2

Im vorliegenden Verfahren begehrt der Kläger als alleiniger Gesellschafter der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.12.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.12.1998

Dem Kläger steht gegen die gesamtschuldnerisch haftenden Beklagten ein Schadensersatzanspruch in der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 03.12.1998

Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Restwerklohn über den vom Landgericht zuerkannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.12.1998

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Vollkaskoversicherung auf Zahlung des der Höhe nach unstreitigen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.12.1998 zitiert von 3

Mit Recht hat das Landgericht die Beklagten verurteilt, auch für die Monate Juni bis einschließlich September …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.12.1998 zitiert von 1

Das angefochtene Urteil hält den Angriffen der Berufung in jeder Hinsicht stand

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.12.1998

Die Parteien schlossen am 01. Juli 1996 einen notariell beurkundeten Vertrag (UR ###/## des Notars H), nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.12.1998 zitiert von 1

Der Kläger begehrt vollen Ersatz seines angeblichen Fahrzeugschadens aus einem Verkehrsunfall, der sich am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.12.1998 zitiert von 2

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.12.1998

Der Antragsteller ist ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen im Sinne des § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.12.1998

Das Urteil des Landgerichts entspricht der Sach- und Rechtslage, das Berufungsvorbringen rechtfertigt keine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.11.1998

Der Kläger erwarb im Jahre 1997 einen gebrauchten Wintergarten, der demontiert und zum Überarbeiten zur …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.11.1998

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 16 "G. " der Antragsgegnerin, weil ihre Grundstücke …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 30.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO Abstand genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

Schifffahrtsobergericht Köln Urteil 27.11.1998

Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Zahlung der restlichen Fracht

Abgeändert

OLG Braunschweig Beschluss 27.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.11.1998

Die Berufung ist unzulässig, weil sie nicht innerhalb der einmonatigen Berufungsfrist (vgl. § 516 ZPO) beim …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 25.11.1998

Der Kläger wurde in der Zeit vom 14. bis 24. Dezember 1992 im Krankenhaus der Beklagten zu 1. wegen einer …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 25.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 25.11.1998

Das Landgericht hat zu Recht und mit zutreffenden Erwägungen, auf die der Senat Bezug nimmt, die auf Zahlung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.11.1998 zitiert von 1

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 24.11.1998

Der Kläger wendet sich gegen ein unbefristetes, die "Gesamtanlagen aller Wohnheime für Asylsuchende in K " …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen