§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.800 Entscheidungen) – Seite 376

OLG Köln Urteil 24.11.1998

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 24.11.1998 zitiert von 13

Der Kläger begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer polizeilichen Sicherstellung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 23.11.1998

Der Kläger befuhr am 10.05.1995 mit seinem Pkw Ford Sierra die V in H hinter dem Zeugen W (Kläger im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 23.11.1998

Der Kläger erwarb im Januar 1996 für 23.600,00 DM einen gebrauchten Pkw BMW 316 i. Das Fahrzeug hatte einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.11.1998 zitiert von 2

(abgekürztes Urteil gem. § 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.11.1998 zitiert von 1

Die Beklagte ist dem Kläger nach § 463 S. 2 BGB zum Schadensersatz verpflichtet

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 19.11.1998

Rechtswirksamkeit eines Kaufvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 19.11.1998 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.11.1998

Das Landgericht hat jedenfalls im Ergebnis die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Der Kläger, Vater der Beklagten, begehrt die Feststellung, daß er durch sein mit seiner vorverstorbenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Die Anschlußberufung des Klägers ist dagegen begründet und führt dazu, daß dem Kläger über vom Landgericht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.11.1998 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Ersatz materieller und immaterieller Schäden wegen eines Glatteissturzes der …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.11.1998 zitiert von 8

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung einer ihm für die Errichtung einer Dachterrasse auf einer Garage …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.11.1998

Die zulässige Berufung des Beklagten hat im Ergebnis auch in der Sache Erfolg, weil dem Kläger durch das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.1998

Entgegen der Auffassung der Kammer ist die Klägerin klagebefugt

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 13.11.1998 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Feststellung, daß eine ihm von dem Beklagten erteilte Baugenehmigung fortgilt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.11.1998 zitiert von 28

Die Klägerin begehrt in Fortsetzung ihres erster Instanz gestellten Verpflichtungsantrags die Feststellung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.11.1998

Der Kläger erwarb im Februar 1996 vom Kfz-Händler X einen gebrauchten Pkw Porsche Coupé 911 Turbo …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.11.1998

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.11.1998

Die Parteien handeln u.a. mit Spargelpflanzen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.11.1998

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen eines Unfalls vom 17.08.1995 auf Ersatz seines materiellen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 09.11.1998

Beide zulässigen Rechtsmittel haben Erfolg, dasjenige des Klägers zum Teil, dasjenige des Beklagten in vollem …

Zivilrecht

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 09.11.1998 zitiert von 3

Der Kläger befuhr am 25.08.1997 in C (innerorts) mit seinem Pkw Opel Vectra die W-Straße, die in Form einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 06.11.1998

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 543 I ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.11.1998

Mit zutreffender Begründung, der sich der Senat in vollem Umfang anschließt, hat das Landgericht die geltend …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1998

Das Landgericht hat wegen eines bei der Klägerin nicht erkannten Guillain-Barré-Syndroms (GBS) zu Recht einen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1998 zitiert von 1

Die zulässige Berufung der Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg, weil das Landgericht der Klage zu Recht …

Zivilrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Urteil 04.11.1998

Mit zutreffender Begründung, der sich der Senat in vollem Umfang anschließt, hat das Landgericht die geltend …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.11.1998

Die Klägerin ist gemäß §§ 459 II, 462, 463 BGB berechtigt, vom Beklagten Rückgängigmachung des Kaufvertrages …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.11.1998 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.10.1998

Die Klage ist zulässig und in der jetzigen Fassung des Klageantrages auch begründet

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.10.1998 zitiert von 1

Die Klägerin macht Trennungs- und Kindesunterhalt geltend

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.10.1998

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 I ZPO abgesehen)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.10.1998 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.10.1998 zitiert von 1

Der Kläger hat gegen die Beklagten aufgrund des Verkehrsunfalls vom 01.10.1996 einen Anspruch auf …

Zivilrecht

OVG NRW Urteil 27.10.1998 zitiert von 12

Die Klägerin veranstaltet das durch Bescheid vom 25. Oktober 1991 zur terrestrischen Verbreitung im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.10.1998

Der Kläger ist ägyptischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.10.1998

Der Kläger verlangt Ersatz seines Verdienstausfallschadens aufgrund eines Unfalls vom 04.05.1988, bei dem er …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.10.1998 zitiert von 1

Nach § 636 Abs. 1 RVO entfällt - von den hier nicht interessierenden Ausnahmefällen der vorsätzlichen …

Zivilrecht

OLG Köln Teilurteil 23.10.1998

Hinsichtlich der Klage gegen den Beklagten zu 3. ist der Rechtsstreit in Höhe von 3.626,44 DM noch nicht …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.10.1998

Die Berufung des Beklagten ist teilweise begründet, die der Klägerin nur, soweit jetzt erstmals die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.10.1998

Die zulässige Berufung führt in Abänderung des angefochtenen Urteils zur Abweisung der Klage in dem von dem …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.10.1998

Der Kläger verlangt nach Brand seines Pkw Jeep Cherokee vom 16.05.1996 Kaskoentschädigung in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.10.1998

Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht mit der Begründung abgewiesen, der Klägerin stehe gegen die Beklagte …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.10.1998 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gem. § 543

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.10.1998

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Privathaftpflichtversicherung auf Gewährung von Deckungsschutz für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.10.1998

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Restschuldversicherung nach dem Tode ihres Ehemannes in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 16.10.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht