Bau- und Werkvertragsrecht
Urteile zu § 717 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
579 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 717 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
579 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahmeverzugslohn
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Auskunfts- und Rechenschaftspflicht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers · Betriebsferien
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rückzahlung eines aus der Masse entnommenen Vorschusses
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Beginn der Verjährung des Rückgewähranspruchs
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Treuwidrigkeit der Einrede eines nichtdurchgeführten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers · Rückforderung zu Unrecht vollstreckten Arbeitslohns
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Der zulässige Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus dem mit der Berufung …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Pachtvertrag bei widersprüchlichem Verhalten des Verkäufers
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Streamingdienst
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt von der beklagten S. AG die Löschung personenbezogener Daten aus deren Auskunftei
Zivilrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Anforderungen an FRAND-Lizenzwilligkeit des …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
mangelnde Darlegung erheblicher Nachteile
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Abgeändert